Delengkal Weblog

hansbaer Juni 2nd, 2009

Marita Ulvskog, Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten in der Europawahl, hat mir eine Mail geschrieben. Im Betreff heißt es

Noch 5 Tage: umgehe die Warteschlangen!

Da frage ich mich natürlich, welche Warteschlangen gemeint sein sollen – vielleicht die im Gesundheitssystem. Sehr gerne, aber um die scheint es sich nicht zu handeln. Auch im Mailtext ist kein Hinweis darauf zu finden. Aber es geht um das Wählen, denn das kann man in Schweden schon seit dem 20. Mai tun – zahlreiche Wahllokale haben täglich geöffnet, damit möglichst viele Leute ihre Stimme abgeben können. Das ist eine gute Einrichtung, die ich mir auch für Deutschland wünschen würde.

Doch zurück zur Grundfrage: die Warteschlangen, die man umgehen soll, sind wohl die vor den Wahllokalen am Sonntag. Da stellt sich aber die Frage, ob die Frau Ulvskog wirklich glaubt, dass es bei einer Europawahl Warteschlangen gibt? Und wenn ja, glaubt sie dann etwa auch an den Osterhasen?

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hansbaer Mai 20th, 2009

Der Wahl-O-Mat ist mittlerweile auch in Schweden angekommen. Zwar ist dieses Instrument der Wahlentscheidungsfindung noch nicht so nachhaltig etabliert wie in Deutschland, aber zumindest die Dagens Nyheter hat ein solches System eingerichtet.

Ich mache solche Testes gerne, denn ich möchte auch wissen, ob meine Ansichten einigermaßen mit meiner generellen Parteipräferenz übereinstimmen.

25 Fragen sind es also. Einige Themen sind darunter, die zwar Europa betreffen, aber im Grund gar nicht vom Europaparlament beeinflusst werden können wie beispielsweise die Einführung des Euro in Schweden und die Mitgliedschaft Schwedens in der EU.

Das Ergebnis:

Ich war schockiert – sollte ich etwa mit meinen Ansichten am nähesten an einer Partei liegen, die für mich eigentlich eher ein Anachronismus der schwedischen Politik ist.

Also versuchte ich es noch einmal:

Noch schlimmer, aber immerhin mehr als 50% Zustimmung zu den Sozialdemokraten. Anscheinend ist es aber so, dass Tendenzen nicht berücksichtig wird. Wenn also eine Partei teilweise einer Aussage zustimmt, man selbst aber voll dafür ist, dann wird das anscheinend trotzdem als nicht übereinstimmend gerechnet.

Es geht aber erheblich detaillierter: der EU Profiler stellt 30 Fragen, die man abgestuft beantworten und auch gewichten kann. Der Unterschied in den Fragen ist, dass sie zu guten Teilen recht allgemein gehalten sind. Das Ziel des Testes ist also nicht nur, herauszufinden, ob man in aktuellen Sachfragen mit einer Partei übereinstimmt, sondern ob man auch deren Wertekanon teilt. Das mag zwar etwas unnötig wirken, ist aber irgendwo sinnvoll, weil ein EU-Parlamentarier schließlich auf vielerlei politische Fragen eine Antwort haben muss.

Das ist das Ergebnis:

Ich bin also entweder ein ziemlich linker Zentrist (konservativ, grün) bzw. Folkpartist (liberal), oder eben ein sehr EU-freundlicher Sozialdemokrat. Ein Kristdemokrat bin ich da aber mal gar nicht, und auch die Moderaterna liegen mir nicht viel näher. Damit kann ich schon eher leben.

Bei einem prozentualen Matching gefällt mir das Ergebnis auch recht gut:

Einen weiteren Test habe ich auch noch gefunden, nämlich den auf makthavare.se.

Dort war das Ergebnis so mittelprächtig:

Hier bin ich also am ehesten ein Liberaler.

Das Problem ist im Grunde, dass in Sachen EU keine perfekt passende Partei für mich geben kann. Ich bin für schwedische Verhältnisse extrem pro-EU, innerhalb der Sozialdemokraten eher rechts, im Gesamtspektrum aber leicht links, und eine liberale Komponente gibt es da auch noch.

So ist es wie für jeden anderen Wähler auch – man muss den besten Kompromiss, die größte Schnittmenge finden. Letzten Endes bedeutet das in meinem Fall, zu schauen, ob es Positionen der Sozialdemokraten gibt, mit denen ich nicht leben kann.

Es gibt bislang so einiges, was mir nicht übermäßig behagt. An der von der Piratenpartei aufgeworfenen Frage der Informationsfreiheit und Urheberrecht ist die Partei nicht sonderlich interessiert – gerade hier könnte man sich künftig ein Profil schaffen. Die etwas zögerliche Position zum Euro würde ich auch gerne anders sehen.

Ob solche Dinge genügen, mich zu einer anderen Partei zu ziehen, wird sich aber noch entscheiden. Ich habe ja noch Zeit, zu überlegen.

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hansbaer September 24th, 2008

Letzte Woche war es überall in den schwedischen Medien: die Regierung Reinfeldt hat die Hälfte ihrer ersten Legislaturperiode hinter sich.
Wenn man den Umfragen trauen will, sieht es nicht gut aus für sie – momentan würden die Sozialdemokraten eine Wahl locker gewinnen. In Stockholm, wo die Sozialdemokraten vor zwei Jahren ebenfalls durch eine bürgerliche Koalition abgelöst wurden, steht man nicht ganz so schlecht da, aber da in Schweden alle Wahlen gemeinsam stattfinden, könnte eine Abwahl der nationalen Regierung auch einen Regierungswechsel im Stockholmer Stadshus bedeuten.

Daher läuft derzeit eine Kampagne, um die Stimmung zu drehen. Letztes Wochenende hing das oben abgebildete Heftchen an meinem Auto. Darin enthalten sind Stockholmer Themen, die nahezu textfrei präsentiert werden. Mehr Polizisten soll es wohl geben, und angeblich auch eine bessere Krankenversorgung. Letzteres kann ich aus persönlicher Erfahrung jedenfalls nicht bestätigen.

Die Kampagne ist aber wohl nur ein Teil eines größeren Plans, wenn ich mir die Entwicklung der letzten zwei Jahre ansehe. Sicherlich sind auch einige Pannen in der Regierung passiert, aber es ist wenig verwunderlich, dass man die Reichen begünstigende Maßnahmen wie die Reduktion der Steuer auf Immobilien und die Erhöhung der Abgaben für die Arbeitslosenversicherung ganz am Anfang vornahm. Zuletzt war es das FRA-Gesetz, das die Gemüter bewegte und noch bewegt. Den Schweden wurde mit der Zeit bewusst, dass die Regierung tatsächlich das macht, was sie vor der Wahl angekündigt hatte. Die meisten hatten aber wohl vor allem deswegen anders gewählt, weil sie genug von Göran Persson hatten.

Nun zur Halbzeit will die Regierung anscheinend eine Charmeoffensive starten und gibt den Wählern viele hübsche Bonbons, damit man in 2 Jahren auch wiedergewählt wird. Ab nächstem Jahr werden die Steuern etwas gesenkt, und schon vor einiger Zeit versuchte sich der Finanzminister – vermutlich der einzige weltweit, der einen Pferdeschwanz trägt – als Schuldensanierer und kündigte an, die Schulden bis 2011 um ca. ein Drittel reduzieren zu wollen. Es bleibt abzuwarten, was noch so kommen wird. Die Schweden lassen sich aber selten durch Steuersenkungen beeindrucken, da sie im Allgemeinen hinter dem Wohlfahrtsstaat stehen.

Wenn ich ehrlich bin: so schlecht hat es die Regierung bislang nicht gemacht, auch wenn das FRA-Gesetz, das einem Abhörfreibrief für den militärischen Nachrichtendienst gleichkommt, eigentlich nicht tragbar ist. Allerdings kann mich auch nicht viel schrecken, denn wenn man aus Baden-Württemberg kommt, dann erscheint einem die bürgerliche Politik Schwedens geradezu als sozialistisch.
Bemerkenswert ist auf alle Fälle die Geschlossenheit der vier Regierungsparteien – es hat zwar in manchen Details etwas geknirscht, aber bislang reißen sich fast alle zusammen, so dass bislang nichtmal versucht worden ist, ein Ende der Koalition herbeizureden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Stimmung gegen die Regierung anhalten wird. Meine Genossen mögen schon triumphieren, aber der Wahlsieg ist noch lange nicht in der Tasche. Eine Lichtgestalt ist Mona Sahlin gerade nicht, und bei einer Flaute in der Wirtschaft wird sich noch zeigen, wer dann die besseren Karten hat.

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hansbaer Juni 19th, 2008

Im Sommer 2006 hatte ich das Vergnügen, unter der damals noch im Amt befindlichen sozialdemokratischen Regierung ein Praktikum im Stadshuset, dem politischen Rathaus der Stadt Stockholm zu machen. Dieses mäßig gelungene Panorama deutet an, welche herrliche Aussicht ich von meinem Arbeitsplatz aus hatte.

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hansbaer Mai 29th, 2008

Ich habe zwar vergessen, um welchen Kongress es sich handelte, aber hier ein Panorama vom Versammlungssaal in der Zentrale der schwedischen Sozialdemokraten. Die liegt zwar im Stadtzentrum am Sveavägen, kommt aber ziemlich unscheinbar daher – dafür gibt es freilich noch u.a. ein parteieigenes Kongresszentrum.

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hansbaer März 29th, 2008

Ein kleines Panorama vom Dom zu Linköping, aufgenommen im Sommer 2006. Die roten Flaggen im Vordergrund deuten auch den Grund meines Besuchs an: der Kongress der sozialdemokratischen Studenten.

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hansbaer Oktober 27th, 2007

Ein richtig heißes Thema hatte ich in der letzten Zeit nicht, dafür aber ein paar Kleinigkeiten, bevor ich nach Åland fahre.

• Letzten Montag berichtete die DN ganz groß darüber, dass jetzt in Schweden das Analogfernsehen abgeschaltet wurde. Euphorisch heißt es darin, dass auch in Deutschland die Umstellung sehr weit fortgeschritten sei. Ich habe gleich mal einen korrigierenden Leserbrief geschrieben, denn so zügig wie in Schweden führt man die Umstellung in Deutschland eigentlich nur in den Großstädten durch.
• Heute morgen war ein Bericht in der DN über eine neue Organisation, die sich für “mehr Rechtssicherheit” einsetzt. Im Vorstand sind drei Leute, die sich zu Unrecht von einem schwedischen Gericht verurteilt sehen. Offensichtlich handelt es sich um einen Comeback-Versuch von Anna Sjödin, der ehemaligen Juso-Vorsitzenden, die im Frühjahr 2007 verurteilt wurde, weil sie im betrunkenen Zustand einen Sicherheitsmann in einer Disco beleidigt habe und dann handgreiflich geworden sei. Sie streitet das aber ab und fühlt sich als Opfer der Justiz. Die anderen Vorstandsmitglieder sind aber auch teilweise illustre Persönlichkeiten. Zu ihnen gehört “Billy Butt“, ein schwedischer Musikproduzent, der 1993 wegen Vergewaltigung in 9 Fällen zu 4 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Abgesehen davon, dass die Organisationen bislang anscheinend eher durch nebulöse Aussagen wie “viele Anwälte vertreten ihre Klienten nicht richtig” glänzt, hat sich da schon eine etwas fragwürdige Truppe zusammen gefunden. Wenn Verurteilte sich als Opfer der Justiz produzieren, wer soll dann beurteilen, wer denn nun Opfer der Justiz ist?
• Gestern habe ich mir die Ausstellung über Willy Brandt genehmigt. Sie war interessant, auch wenn es nichts zu sehen gab, was nicht auch im Begleitheft gewesen wäre.

So, und jetzt wird gepackt – übermorgen dann mehr vom Halbmarathon in Åland.

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hansbaer Oktober 2nd, 2007

Was für ein Wochenende – Deutschland wird Weltmeister, der KSC Tabellendritter und meine Heimatstadt hat sich dazu entschlossen, den Oberbürgermeister zu wechseln.

Und Franz Müntefering war in Stockholm, in Begleitung des ehemaligen Statsminister Ingvar Carlsson. Als alter Sozi ließ ich mir das natürlich nicht entgehen, denn da wird es einem schon warm ums Herz, wenn einer der letzten Aktiven der Partei mit “Stallgeruch” kommt.

Der Anlass war, dass die Ausstellung “Willy Brandt – Staatsmann und Europäer”, die zuvor in Brüssel im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft gezeigt wurde, nach Stockholm kam und hier nun auch einen erweiterten Teil zu Willys skandinavischer Zeit zu bieten hat.

Kurz nach 11 Uhr – der Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde schon nervös – fuhr die Limousine vor, und nach kurzen Begrüßungen sprach dann erst einmal Ingvar Carlsson.

Er hielt sich aber recht kurz, so dass bald dann Franz Müntefering dran war. Er redete gut eine halbe Stunde.

Neben dem üblichen Teil zu Willy Brandt selbst kramte er auch noch ein paar Anekdoten aus den damaligen Wahlkämpfen raus. “Wir hatten damals im Wahlkampf eine rote Anstecknadel als Erkennungszeichen. Die habe ich seither immer getragen. Irgendwann habe ich sie aber leider verloren. Da habe ich dann im Vorwärts drüber geschrieben. Jetzt habe ich hundert und an jedem Anzug eine.” Sehr gut gefiel mir auch: “Damals gabs nur zwei Fernsehsender. Einen, den wir nicht gut fanden und einen, den wir gut fanden.” (kleiner Hinweis: die ARD war der Sender, den sie gut fanden).

Humorig wurde es auch an ein paar anderen Stellen. Einmal bescheinigte er Schweden versehentlich 10 Millionen Einwohner, was er dann aber als Aufforderung verstand, in diese Richtung aktiv zu werden. Ein Standardsatz, den er wohl bei fast jeder Veranstaltung anbringen kann, war “Ich grüße die Jusos!” als Antwort auf das Schreien eines Kindes. Natürlich kam das nur bei den Deutschen an.

Es gab gegenseitige Simultanübersetzung per Funkkopfhörer. Ich hatte da natürlich den Vorteil, darauf verzichten zu können.

Im Anschluss gab es noch eine Diskussion mit einigen Schülern der deutschen Schule.

Eine sehr nette Veranstaltung also. Die Ausstellung ist übrigens noch bis 2. November im ABF-Huset, Sveavägen 41 in Stockholm zu sehen.

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hansbaer September 28th, 2007

Nachdem ich es mir in meinem neuen Domizil so langsam gemütlich mache, kann auch wieder gebloggt werden.

Meine Zeit als Busfahrer geht auch zu Ende. Glücklicherweise ging etwas mit meinen Dienstplänen schief, so dass ich morgen nicht arbeiten ist.
Es eröffnet nämlich eine Ausstellung über Willy Brandt, eine Kooperation des Palmecenter und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Da Willy ja auch einen Teil seines Exils hier verbracht hat, passt dies auch gut.

Das wird großes Kino, denn die Gästeliste ist mehr als nur ansehnlich:

Es kommen:

• Ingvar Carlsson, ehemaliger Regierungschef Schwedens
• Franz Müntefering, bekanntermaßen Vizekanzler

Das ist schon bemerkenswerte Prominenz. Es fehlt eigentlich nur noch Egon Bahr.
Natürlich werden nur Sonntagsreden geschwungen werden, aber alleine, dass sich Münte wegen so etwas nach Schweden begibt, ist schon großartig.

Der ganze Spaß findet morgen von 11 bis 13 Uhr im ABF-Huset statt, Sveavägen 41, Stockholm.

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hansbaer April 26th, 2007

Soeben habe ich auch leicht schmunzelnd diesen Bericht gelesen – Brücken- und Tunnelprojekte haben sicherlich einen gewissen Charme, aber sind keineswegs ein Erfolgsgarant, wie der Kanaltunnel schon gezeigt hat.

Spontan erinnerte mich das an einen Antrag beim letztjährigen Kongress der sozialdemokratischen Studenten in Linköping. Dort hatten die Studenten aus Umeå gefordert, eine Straße zwischen Umeå in Nordschweden und Vaasa in Finnland zu bauen. Da zwischendrin noch ein paar Inseln liegen, könnte man das auch mit mehreren Teilstücken bauen und dabei sogar schon vorhandene Wege nutzen. Der Haken der ganzen Geschichte ist, dass man trotzdem drei sehr lange Brücke brauchen würde, nämlich eine auf die Holminseln (Holmöarna) mit 7,5 km Länge, eine von der dortigen Insel Grossgrundet auf die Valsinseln in Finnland mit stattlichen 26 km und eine von den Valsinseln nach Björkne in Finnland. Ganz nebenbei stehen große Teile dieser Inseln unter Naturschutz und – das wollte aber wohl keiner so direkt sagen – dort oben wohnt ohnehin kaum jemand. Umeå hat gerade mal 75.000 Einwohner, Vaasa hat 57.000 Einwohner. Die Rentabilität des Projekts ist daher mehr als fraglich. Wenig verwunderlich: der Antrag wurde abgelehnt.

Der Vorschlag wirkt aber geradezu elegant, wenn man die komischen Vögel der LaRouche-Bewegung näher betrachtet. Diese sektenähnlich organisierte Gruppe agiert hier in Schweden unter dem Namen “Europäische Arbeiterpartei” (in Deutschland als “Bürgerrechtsbewegung Solidarität”) und bombardiert uns hier regelmäßig mit seltsamen Zeitungen. Der Werbeaufwand rechnet sich aber nur bedingt: bei den Reichstagswahlen erhielt die Partei gerade einmal 83 Stimmen – sogar die “Nationalsozialistische Front” erhielt mehr. Zu den großen Projekten der Europäischen Arbeiterpartei gehört die eurasische Landbrücke, die als Straße wohl den ganzen Kontinent von West nach Ost verbinden soll. Weiterhin wollen sie eine Brücke zwischen Korea und Japan bauen. Auch kommunalpolitisch sind die kreativen Infrastruktursarchitekten aktiv. In einem der Blätter wird gar ein schachbrettartiges Magnetschienbahnennetz für Solna ersponnen. Ich bin sicher, diese Leute wären von solchen Brückenprojekten begeistert.

PS: Noch ein Kuriosum aus der LaRouche-Welt ist die Verleugnung von Umwelt und Ressourcenproblemen. In diesem Papier (hier auf deutsch) bezeichnen sie den Klimawandel als “unhaltbare Lüge” und beziehen sich auf Forschungsergebnisse eines gewissen Ernst-Georg Beck, der an der Merian-Schule in Freiburg “Professor” sei. In Wirklichkeit ist der Mann Gymnasiallehrer und StD, aber mit Sicherheit kein Professor. Viel mehr konnte ich über ihn auf die Schnelle nicht herausfinden, aber es kam mir seltsam vor, dass er E-Learning-Kurse über die Schulhomepage verkauft. Offenbar ist er aber wohl gerne bereit, sich für solche obskuren Leute vor den Karren spannen zu lassen.

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