Richtig los geht es freilich erst im Sommer, wenn überall die Hütten (sogenannte valstugor) an zentralen Punkten der Orte stehen, um den Wähler nahezukommen.

Debattiert wird aber jetzt schon im Fernsehen, und die Demoskopen sind auch fleißig. Letztere haben Zahlen erhoben, die vor allem dies sagen: es wird eng und es wird spannend. Die Blöcke sind in den Umfragen der letzten Zeit teilweise gleichauf, und das praktisch zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode. Die “Allianz”, eine Koalition aus 4 bürgerlich-konservativen Parteien, hat nämlich gehalten und funktionierte so geräuscharm wie es sich Angela Merkel derzeit in ihren Träumen ausmalen dürfte. Daher stehen auch die Blöcke geschlossen gegeneinander: die Allianz auf der einen Seite, die “Rotgrünen” mit den Sozialdemokraten, den Grünen und der Linkspartei auf der anderen Seite. Daran wird sich wohl nichts mehr ändern.

Eine Minderheitsregierung scheint ausgeschlossen, denn die Sozialdemokraten haben sich nach ihrem Wahldebakel 2006t nie ganz gefangen und suchten den Schulterschluss mit den anderen beiden linken Parteien. Es ging zwar aufwärts, aber die Zeiten, als sie wie gottgegeben jede andere Partei mit großem Abstand abhängten, scheinen vorbei: nach aktuellen Umfragen ist nicht einmal gesichert, dass sie stärkste Partei werden.

Hoffnung kann man sich aber machen, denn die gestern veröffentlichten Daten der schwedischen Statistikbehörde, die in der Vergangenheit immer richtig lag, sieht Rotgrün vorne.

Wie ich mich selbst entscheiden werde, muss ich noch mit mir ausmachen. Zum Reichstag bin ich ohnehin nicht wahlberechtigt. Egal kann es mir aber natürlich nicht sein. Aber auch wenn ich wählen dürfte, wäre nicht klar, wen. Zwar bin ich nach wie vor Sozi, aber ich sehe trotzdem nicht so ganz, was sie so viel besser machen würden als die bestehende Regierung. Das Angebot, das über das reine Zurückdrehen der Reformen der letzten Jahre hinausgeht, sehe ich (noch) nicht ganz. Vielleicht liegt es aber auch an der Spitzenkandidatin Mona Sahlin, mit der ich einfach nie richtig warm geworden bin. Zudem muss ich sagen, dass ich zwar nicht mit allem in den letzten Jahren einverstanden war, aber die aktuelle Regierung hat ihren Job ganz passabel gemacht.

Ähnlich zwiespältig ist es bei den Parlamenten, die ich wählen darf. Auf Provinzebene, wo es in erster Linie um Nahverkehrsfragen und das Gesundheitswesen geht, bin ich mit der Verkehrspolitik beider Blöcke nicht so ganz glücklich. Die Umgehungsstraße Förbifart wird von linker Seite in Zweifel gezogen und soll einer seltsam konstruierten Volksabstimmung unterzogen werden. Ich halte sie für zwingend nötig und frage mich, welche Alternative es da geben soll. Auf rechter Seite ist man jedoch ziemlich lethargisch, was den Ausbau des Nahverkehrs auf Schienen angeht. Ein paar Straßenbahnprojekte hier und da, aber die U-Bahn ist für die fertig. Ich tendiere klar zu meiner Partei in diesem Fall, aber ich werde mich eingehend mit den Programmen auseinandersetzen. Ein ähnliches Dilemma habe ich in meiner Kommune. Das einzige Thema, bei dem meine Genossen bisher hier in Erscheinung getreten sind, ist der Protest gegen die gewählte Lösung zum Neubau einer Brücke von der Insel herunter. Die konservative Mehrheit will eine neue Brücke schnell bauen und sie über eine Maut refinanzieren. Meine Partei ist dagegen, soweit ich das mitbekommen habe. Dumm nur, dass ich ausgerechnet dabei stark zur Mautlösung tendiere, denn die bestehende Brücke ist jetzt schon jeden Werktag überlastet. Allerdings könnte ich aber auch sagen, dass sie meine Unterstützung gut gebrauchen können, denn Värmdö ist ohnehin sehr konservativ.

Es steht also noch einiges bevor. Den ersten Wahl-O-Mat-Test habe ich schon einmal beim Svenska Dagbladet gemacht. Das Ergebnis finde ich allerdings wenig erbaulich:

Ausriss: svd.se

Noch 5 Tage: umgehe die Warteschlangen!

Da frage ich mich natürlich, welche Warteschlangen gemeint sein sollen – vielleicht die im Gesundheitssystem. Sehr gerne, aber um die scheint es sich nicht zu handeln. Auch im Mailtext ist kein Hinweis darauf zu finden. Aber es geht um das Wählen, denn das kann man in Schweden schon seit dem 20. Mai tun – zahlreiche Wahllokale haben täglich geöffnet, damit möglichst viele Leute ihre Stimme abgeben können. Das ist eine gute Einrichtung, die ich mir auch für Deutschland wünschen würde.

Doch zurück zur Grundfrage: die Warteschlangen, die man umgehen soll, sind wohl die vor den Wahllokalen am Sonntag. Da stellt sich aber die Frage, ob die Frau Ulvskog wirklich glaubt, dass es bei einer Europawahl Warteschlangen gibt? Und wenn ja, glaubt sie dann etwa auch an den Osterhasen?

Ich mache solche Testes gerne, denn ich möchte auch wissen, ob meine Ansichten einigermaßen mit meiner generellen Parteipräferenz übereinstimmen.

25 Fragen sind es also. Einige Themen sind darunter, die zwar Europa betreffen, aber im Grund gar nicht vom Europaparlament beeinflusst werden können wie beispielsweise die Einführung des Euro in Schweden und die Mitgliedschaft Schwedens in der EU.

Das Ergebnis:

Ich war schockiert – sollte ich etwa mit meinen Ansichten am nähesten an einer Partei liegen, die für mich eigentlich eher ein Anachronismus der schwedischen Politik ist.

Also versuchte ich es noch einmal:

Noch schlimmer, aber immerhin mehr als 50% Zustimmung zu den Sozialdemokraten. Anscheinend ist es aber so, dass Tendenzen nicht berücksichtig wird. Wenn also eine Partei teilweise einer Aussage zustimmt, man selbst aber voll dafür ist, dann wird das anscheinend trotzdem als nicht übereinstimmend gerechnet.

Es geht aber erheblich detaillierter: der EU Profiler stellt 30 Fragen, die man abgestuft beantworten und auch gewichten kann. Der Unterschied in den Fragen ist, dass sie zu guten Teilen recht allgemein gehalten sind. Das Ziel des Testes ist also nicht nur, herauszufinden, ob man in aktuellen Sachfragen mit einer Partei übereinstimmt, sondern ob man auch deren Wertekanon teilt. Das mag zwar etwas unnötig wirken, ist aber irgendwo sinnvoll, weil ein EU-Parlamentarier schließlich auf vielerlei politische Fragen eine Antwort haben muss.

Das ist das Ergebnis:

Ich bin also entweder ein ziemlich linker Zentrist (konservativ, grün) bzw. Folkpartist (liberal), oder eben ein sehr EU-freundlicher Sozialdemokrat. Ein Kristdemokrat bin ich da aber mal gar nicht, und auch die Moderaterna liegen mir nicht viel näher. Damit kann ich schon eher leben.

Bei einem prozentualen Matching gefällt mir das Ergebnis auch recht gut:

Einen weiteren Test habe ich auch noch gefunden, nämlich den auf makthavare.se.

Dort war das Ergebnis so mittelprächtig:

Hier bin ich also am ehesten ein Liberaler.

Das Problem ist im Grunde, dass in Sachen EU keine perfekt passende Partei für mich geben kann. Ich bin für schwedische Verhältnisse extrem pro-EU, innerhalb der Sozialdemokraten eher rechts, im Gesamtspektrum aber leicht links, und eine liberale Komponente gibt es da auch noch.

So ist es wie für jeden anderen Wähler auch – man muss den besten Kompromiss, die größte Schnittmenge finden. Letzten Endes bedeutet das in meinem Fall, zu schauen, ob es Positionen der Sozialdemokraten gibt, mit denen ich nicht leben kann.

Es gibt bislang so einiges, was mir nicht übermäßig behagt. An der von der Piratenpartei aufgeworfenen Frage der Informationsfreiheit und Urheberrecht ist die Partei nicht sonderlich interessiert – gerade hier könnte man sich künftig ein Profil schaffen. Die etwas zögerliche Position zum Euro würde ich auch gerne anders sehen.

Ob solche Dinge genügen, mich zu einer anderen Partei zu ziehen, wird sich aber noch entscheiden. Ich habe ja noch Zeit, zu überlegen.

Letzte Woche war es überall in den schwedischen Medien: die Regierung Reinfeldt hat die Hälfte ihrer ersten Legislaturperiode hinter sich.
Wenn man den Umfragen trauen will, sieht es nicht gut aus für sie – momentan würden die Sozialdemokraten eine Wahl locker gewinnen. In Stockholm, wo die Sozialdemokraten vor zwei Jahren ebenfalls durch eine bürgerliche Koalition abgelöst wurden, steht man nicht ganz so schlecht da, aber da in Schweden alle Wahlen gemeinsam stattfinden, könnte eine Abwahl der nationalen Regierung auch einen Regierungswechsel im Stockholmer Stadshus bedeuten.

Daher läuft derzeit eine Kampagne, um die Stimmung zu drehen. Letztes Wochenende hing das oben abgebildete Heftchen an meinem Auto. Darin enthalten sind Stockholmer Themen, die nahezu textfrei präsentiert werden. Mehr Polizisten soll es wohl geben, und angeblich auch eine bessere Krankenversorgung. Letzteres kann ich aus persönlicher Erfahrung jedenfalls nicht bestätigen.

Die Kampagne ist aber wohl nur ein Teil eines größeren Plans, wenn ich mir die Entwicklung der letzten zwei Jahre ansehe. Sicherlich sind auch einige Pannen in der Regierung passiert, aber es ist wenig verwunderlich, dass man die Reichen begünstigende Maßnahmen wie die Reduktion der Steuer auf Immobilien und die Erhöhung der Abgaben für die Arbeitslosenversicherung ganz am Anfang vornahm. Zuletzt war es das FRA-Gesetz, das die Gemüter bewegte und noch bewegt. Den Schweden wurde mit der Zeit bewusst, dass die Regierung tatsächlich das macht, was sie vor der Wahl angekündigt hatte. Die meisten hatten aber wohl vor allem deswegen anders gewählt, weil sie genug von Göran Persson hatten.

Nun zur Halbzeit will die Regierung anscheinend eine Charmeoffensive starten und gibt den Wählern viele hübsche Bonbons, damit man in 2 Jahren auch wiedergewählt wird. Ab nächstem Jahr werden die Steuern etwas gesenkt, und schon vor einiger Zeit versuchte sich der Finanzminister – vermutlich der einzige weltweit, der einen Pferdeschwanz trägt – als Schuldensanierer und kündigte an, die Schulden bis 2011 um ca. ein Drittel reduzieren zu wollen. Es bleibt abzuwarten, was noch so kommen wird. Die Schweden lassen sich aber selten durch Steuersenkungen beeindrucken, da sie im Allgemeinen hinter dem Wohlfahrtsstaat stehen.

Wenn ich ehrlich bin: so schlecht hat es die Regierung bislang nicht gemacht, auch wenn das FRA-Gesetz, das einem Abhörfreibrief für den militärischen Nachrichtendienst gleichkommt, eigentlich nicht tragbar ist. Allerdings kann mich auch nicht viel schrecken, denn wenn man aus Baden-Württemberg kommt, dann erscheint einem die bürgerliche Politik Schwedens geradezu als sozialistisch.
Bemerkenswert ist auf alle Fälle die Geschlossenheit der vier Regierungsparteien – es hat zwar in manchen Details etwas geknirscht, aber bislang reißen sich fast alle zusammen, so dass bislang nichtmal versucht worden ist, ein Ende der Koalition herbeizureden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Stimmung gegen die Regierung anhalten wird. Meine Genossen mögen schon triumphieren, aber der Wahlsieg ist noch lange nicht in der Tasche. Eine Lichtgestalt ist Mona Sahlin gerade nicht, und bei einer Flaute in der Wirtschaft wird sich noch zeigen, wer dann die besseren Karten hat.

Im Sommer 2006 hatte ich das Vergnügen, unter der damals noch im Amt befindlichen sozialdemokratischen Regierung ein Praktikum im Stadshuset, dem politischen Rathaus der Stadt Stockholm zu machen. Dieses mäßig gelungene Panorama deutet an, welche herrliche Aussicht ich von meinem Arbeitsplatz aus hatte.

Ich habe zwar vergessen, um welchen Kongress es sich handelte, aber hier ein Panorama vom Versammlungssaal in der Zentrale der schwedischen Sozialdemokraten. Die liegt zwar im Stadtzentrum am Sveavägen, kommt aber ziemlich unscheinbar daher – dafür gibt es freilich noch u.a. ein parteieigenes Kongresszentrum.

Ein kleines Panorama vom Dom zu Linköping, aufgenommen im Sommer 2006. Die roten Flaggen im Vordergrund deuten auch den Grund meines Besuchs an: der Kongress der sozialdemokratischen Studenten.

• Letzten Montag berichtete die DN ganz groß darüber, dass jetzt in Schweden das Analogfernsehen abgeschaltet wurde. Euphorisch heißt es darin, dass auch in Deutschland die Umstellung sehr weit fortgeschritten sei. Ich habe gleich mal einen korrigierenden Leserbrief geschrieben, denn so zügig wie in Schweden führt man die Umstellung in Deutschland eigentlich nur in den Großstädten durch.
• Heute morgen war ein Bericht in der DN über eine neue Organisation, die sich für “mehr Rechtssicherheit” einsetzt. Im Vorstand sind drei Leute, die sich zu Unrecht von einem schwedischen Gericht verurteilt sehen. Offensichtlich handelt es sich um einen Comeback-Versuch von Anna Sjödin, der ehemaligen Juso-Vorsitzenden, die im Frühjahr 2007 verurteilt wurde, weil sie im betrunkenen Zustand einen Sicherheitsmann in einer Disco beleidigt habe und dann handgreiflich geworden sei. Sie streitet das aber ab und fühlt sich als Opfer der Justiz. Die anderen Vorstandsmitglieder sind aber auch teilweise illustre Persönlichkeiten. Zu ihnen gehört “Billy Butt“, ein schwedischer Musikproduzent, der 1993 wegen Vergewaltigung in 9 Fällen zu 4 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Abgesehen davon, dass die Organisationen bislang anscheinend eher durch nebulöse Aussagen wie “viele Anwälte vertreten ihre Klienten nicht richtig” glänzt, hat sich da schon eine etwas fragwürdige Truppe zusammen gefunden. Wenn Verurteilte sich als Opfer der Justiz produzieren, wer soll dann beurteilen, wer denn nun Opfer der Justiz ist?
• Gestern habe ich mir die Ausstellung über Willy Brandt genehmigt. Sie war interessant, auch wenn es nichts zu sehen gab, was nicht auch im Begleitheft gewesen wäre.

So, und jetzt wird gepackt – übermorgen dann mehr vom Halbmarathon in Åland.

Was für ein Wochenende – Deutschland wird Weltmeister, der KSC Tabellendritter und meine Heimatstadt hat sich dazu entschlossen, den Oberbürgermeister zu wechseln.

Und Franz Müntefering war in Stockholm, in Begleitung des ehemaligen Statsminister Ingvar Carlsson. Als alter Sozi ließ ich mir das natürlich nicht entgehen, denn da wird es einem schon warm ums Herz, wenn einer der letzten Aktiven der Partei mit “Stallgeruch” kommt.

Der Anlass war, dass die Ausstellung “Willy Brandt – Staatsmann und Europäer”, die zuvor in Brüssel im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft gezeigt wurde, nach Stockholm kam und hier nun auch einen erweiterten Teil zu Willys skandinavischer Zeit zu bieten hat.

Kurz nach 11 Uhr – der Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde schon nervös – fuhr die Limousine vor, und nach kurzen Begrüßungen sprach dann erst einmal Ingvar Carlsson.

Er hielt sich aber recht kurz, so dass bald dann Franz Müntefering dran war. Er redete gut eine halbe Stunde.

Neben dem üblichen Teil zu Willy Brandt selbst kramte er auch noch ein paar Anekdoten aus den damaligen Wahlkämpfen raus. “Wir hatten damals im Wahlkampf eine rote Anstecknadel als Erkennungszeichen. Die habe ich seither immer getragen. Irgendwann habe ich sie aber leider verloren. Da habe ich dann im Vorwärts drüber geschrieben. Jetzt habe ich hundert und an jedem Anzug eine.” Sehr gut gefiel mir auch: “Damals gabs nur zwei Fernsehsender. Einen, den wir nicht gut fanden und einen, den wir gut fanden.” (kleiner Hinweis: die ARD war der Sender, den sie gut fanden).

Humorig wurde es auch an ein paar anderen Stellen. Einmal bescheinigte er Schweden versehentlich 10 Millionen Einwohner, was er dann aber als Aufforderung verstand, in diese Richtung aktiv zu werden. Ein Standardsatz, den er wohl bei fast jeder Veranstaltung anbringen kann, war “Ich grüße die Jusos!” als Antwort auf das Schreien eines Kindes. Natürlich kam das nur bei den Deutschen an.

Es gab gegenseitige Simultanübersetzung per Funkkopfhörer. Ich hatte da natürlich den Vorteil, darauf verzichten zu können.

Im Anschluss gab es noch eine Diskussion mit einigen Schülern der deutschen Schule.

Eine sehr nette Veranstaltung also. Die Ausstellung ist übrigens noch bis 2. November im ABF-Huset, Sveavägen 41 in Stockholm zu sehen.

Meine Zeit als Busfahrer geht auch zu Ende. Glücklicherweise ging etwas mit meinen Dienstplänen schief, so dass ich morgen nicht arbeiten ist.
Es eröffnet nämlich eine Ausstellung über Willy Brandt, eine Kooperation des Palmecenter und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Da Willy ja auch einen Teil seines Exils hier verbracht hat, passt dies auch gut.

Das wird großes Kino, denn die Gästeliste ist mehr als nur ansehnlich:

Es kommen:

• Ingvar Carlsson, ehemaliger Regierungschef Schwedens
• Franz Müntefering, bekanntermaßen Vizekanzler

Das ist schon bemerkenswerte Prominenz. Es fehlt eigentlich nur noch Egon Bahr.
Natürlich werden nur Sonntagsreden geschwungen werden, aber alleine, dass sich Münte wegen so etwas nach Schweden begibt, ist schon großartig.

Der ganze Spaß findet morgen von 11 bis 13 Uhr im ABF-Huset statt, Sveavägen 41, Stockholm.