Polit-Ticker (4): Lecker Popcorn

Laut einem Kommentator von Svenska Dagbladet verglich die Vorgänge in der neuen schwedischen Regierung mit einem Popcornkochtopf. Recht hat er – jeden zweiten Tag kommt eine neue Leiche zum Vorschein, die im Keller eine Regierungsmitgliedes herumlag.

Da die dpa am Wochenende ziemlich Unsinn verbreitet hatte, hier die Fakten zusammengefasst:

  • Bei Handelsministerin Maria Borelius kam heraus, dass sie in den 1990er Jahren ein Kindermädchen beschäftigte, dies aber nicht ordentlich angemeldet habe. Somit war das Schwarzarbeit. Ihre Begründung: die Steuer wäre zu teuer gewesen, aber das tue ihr jetzt alles natürlich sehr leid. Es ist natürlich sehr erschütternd, dass einem selbst Lebensnotwendigkeiten wie ein Kindermädchen durch fiese Steuern unbezahlbar gemacht werden. Folge: Rücktritt am 14. Oktober.
  • Kulturministerin Cecilia Stegö Chilò wurde mit Amtsantritt oberste Chefin des staatlichen Rundfunks. Klammheimlich meldete ihr Mann daraufhin den Fernseher der Familie an. Dummerweise ist in Schweden aber alles öffentlich. Innerhalb kürzester Zeit stand fest, dass sie stolze 16 Jahre die Fernsehgebühr geprellt hatte. Ihre Begründung: Sie hat des Öfteren im Ausland gelebt und hätte bei der ganzen Umzieherei den Fernseher vergessen. Letztendlich war sie aber nur 2 Jahre in Deutschland, was wenig glaubwürdig wirkte. Sie gelobte zwar Rückzahlung, bekam aber trotzdem zwei Anzeigen. Den Höhepunkt erreichte die ganze Sache, als herauskam, dass sie eine Haushaltshilfe schwarz angestellt hatte. Folge: Rücktritt am 16. Oktober.
  • Migrationsminister Tobias Billström gab daraufhin auch zu, dass er 10 Jahre lang keine Gebühren bezahlt habe. Er begründete das damit, dass er SVT (das schwedische Fernsehen) nicht gut fand, dann den Schlendrian habe einreissen lassen und beim weiteren Fernsehen das Programm von SVT doch wieder zu schätzen gelernt habe. Folge: seit letzter Woche Mittwoch war er krankgeschrieben. Jetzt ist er wieder da, aber leicht werden die nächsten Tage für ihn nicht.
  • Der Abschuss kommt wohl jetzt: die wichtigste Aufgabe der Regierung momentan ist die Erstellung des neuen Haushalts. Wie passend, dass der Finanzminister ausgerechnet heute eine Anzeige von einem ehemaligen Babysitter bekommt, dass er sie angestellt habe, ohne Steuern dafür zu bezahlen.

Alle vier sind übrigens von den Moderaterna.
Eines muss man der Truppe lassen – unterhaltsam ist das Ganze ja. Sehr gespannt bin ich auf die nächsten Meinungsumfragen. Das Rekordergebnis der Moderaterna dürfte sich mittlerweile pulverisiert haben.

Eine Pause nimmt übrigens Anna Sjödin, die wohl doch eingesehen hat, dass man eine Verurteilung wegen rassistischer Beleidigungen und diverser Handgreiflichkeiten nicht einfach so aussitzen kann, bis man vielleicht bei der Berufung Glück hat und doch noch davon kommt.

Polit-Ticker (3): Eine geht, zwei bleiben

Die neue Regierung hier hat einen blendenden Start hingelegt. Irgendwie hat fast jeder in der Truppe irgendwas nicht bezahlt, was er eigentlich hätte bezahlen müssen.

Maria Borelius, die Handelsministerin, hat wegen ihrer Steuergeschichten schon ihren Hut genommen. Die Kulturministerin hingegen zahlt ihre GEZ nach und bleibt – vorläufig.

Auch nicht zurücktreten will Anna Sjödin. Sie will das Urteil gegen sie nicht hinnehmen und geht in Berufung. Ob sie das retten wird, ist natürlich sehr fraglich.

Die kleine nordkoreanische Presseschau

Die offizielle Nachrichtenagentur Nordkoreas, die KCNA, hat in den letzten Tagen mehr Aufmerksamkeit erfahren als wohl jemals zuvor in ihrer Geschichte. Wenn man einen Blick auf deren Nachrichten wirft, weiss man auch, warum.

Die nördliche Hälfte der koreanischen Halbinsel ist Niemandsland. Die Nacht ist dort noch richtig dunkel, wie man auf Satellitenbildern sehen kann, denn in Nordkorea gibt es nachts keinen Strom. Auch tagsüber gibt es nicht immer welchen. Das ist aber auch schon ein beträchtlicher Teil davon, was man wirklich über dieses seltsame Land weiss, das in den letzten Tagen die ganze Welt mit seinem Atombombentest in Aufruhr versetzte. Die Informationskanäle nach Nordkorea sind nämlich dünn, um nicht zu sagen kaum vorhanden. Touristen dürfen sich nur überwacht bewegen, Journalisten können nicht frei arbeiten, wodurch das Land auch souverän seit langer Zeit den letzten Platz der Weltrangliste von „Reporter ohne Grenzen“ belegt. Mobiltelefone wurden nach weniger als zwei Jahren wieder eingezogen. Praktisch jedes Land der Welt hat mittlerweile zumindest einen rudimentären Internetzugang, Nordkorea nicht. Es herrscht die nahezu totale Abschottung jeglicher Information, was die wildesten Spekulationen ermöglicht und die Grenzen zwischen Wahrheit und Fiktion verschwimmen lässt.

Es gibt aber Ausnahmen – um genauer zu sein, zwei. Zum Einen die staatliche Nachrichtenagentur KCNA, zum anderen das ominöse Blatt „Pyongyang Chronicles“. Weitere aktuellen Quellen sind rar. Trotz meiner mittlerweile monatelangen Beschäftigung mit dem Phänomen Nordkorea konnte ich jedenfalls keine finden.

Die KCNA spuckt jeden Tag – mit Ausnahme von Sonntag – rund ein Dutzend Meldungen aus. Natürlich geht es darin um Korea. Man könnte nun meinen, dass man hierüber Fakten über die Vorgänge in Nordkorea erfährt oder zumindest die Verlautbarungen der nordkoreanischen Regierung erfahren kann. Dem ist aber nicht so. Die Nachrichten sind weder aktuell noch geben sie irgendwelche nennenswerten Informationen. Gelogen wird dabei kaum, aber agitiert.

Als am 3. Oktober die Nachricht um die Welt ging, dass Nordkorea einen Atomtest plane, fand sich beispielsweise diese Meldung, die um ein Vielfaches umfangreicher ist als die über den Atomtest selbst. Umso erstaunlicher ist dabei, dass der Atomtest in ersterer Meldung nur in einem Satz erwähnt wird.
Es scheint, als könne man an der Zahl der antiamerikanischen und antijapanischen Meldungen den Stand der Dinge abschätzen. Vor einem Monat war noch business as usual. Kim Jong Il bekam Blumenkörbe und Grussbotschafte bzw. versandte sie. Ein Dauerbrenner in den KCNA-Nachrichten sind nämlich die Jahrestage Nordkoreas. Irgendetwas oder irgendjemand hat nämlich immer gerade Jahrestag – wenn nicht Kim Jong Il oder Kim Il Sung Geburtstag haben, dann Nordkorea oder die Arbeiterpartei. Diese Tage werden auch auf 2 Wochen ausgedehnt, so dass es genügend Gelegenheiten gibt, jeden Tag über Blumenkörbe zu berichten. Ein weiteres Highlight sind natürlich die Ankünfte von Delegationen in Nordkorea, oder deren Geschenke an Kim Jong Il. Wenn dessen Bücher dann irgendwo veröffentlicht werden, ist das auch eine Nachricht wert.
Dass in einem Land von 20 Millionen auch einmal eine Fabrik eröffnet oder eine Strasse gebaut wird, kommt in den Nachrichten nicht vor. Weder erfährt man über interne Politik noch über Statistiken.

Pyongyang Chronicles hingegen ist ein Medium ganz anderen Schlages. Diese vermeintliche Hauptstädter-Zeitung berichtet in erstaunlich gutem Englisch, bemerkenswert aktuell – und lügt, dass sich die Balken biegen.

Dass man nicht übermässige Neutralität erwarten kann, kann man schon an der durchlaufenden Schrift „Long Live the Great Leader!“ erkennen.

Dort erfährt man Bemerkenswertes. Wer weiss z.B. schon, dass im Dezember Präsidentenwahlen in Nordkorea sind. Das ist umso erstaunlicher, als dass es eigentlich keinen Präsidenten mehr gibt, weil Kim Il Sung diesen Posten als „Ewiger Präsident“ inne hat. Natürlich muss es aber ein lebendes Staatsoberhaupt geben, und das wird anscheinend gewählt. Ein Umfrageergebnis gibt es auch schon:

Kim Jong Il – Korean Workers‘ Party – 70.33%
Kim Yong Dae – Social Democratic Party of Korea – 22.69%
Lee Jung-Mi – Green Party of Korea – 5.07%
Ryu Mi Yong – Chondoist Chongu Party – 1.83%

Bei dem komfortablen Vorsprung bräuchte Kim Jong Il ja kaum Wahlkampf machen. Tut er aber:

Unser lieber General Kim Jong Il zeigt wieder einmal seinen Einsatz für das koreanische Volk, während er Wahlkampf für seine Wiederwahl im Dezember macht. Er wurde wieder einmal bei einem öffentlichen Auftritt gesehen, dieses Mal beim Fahren in der vielgenutzten U-Bahn von Pjöngjang. Die Bürger waren sowohl geschockt als auch beeindruckt, dass sie zusammen mit dem grossen Führer des Landes in der U-Bahn fuhren. […] Er verbrachte mehr als eine Stunde damit, mit den Bürgern mitzufahren […] Der Trip wurde sogar noch interessanter, […] was dazu führte, dass viele Bürger um ihn scharten, um die natürliche Luft seiner Grösse einzuatmen. […] Trotzdem wird erwartet, dass sein sozialdemokratischer Gegner, Ryu Mi Yong, unserem lieben General beim Rennen um die Führung einen harten Kampf bescheren wird.

Nachdem er also mächtig eine Stunde lang Wahlkampf betrieben hat, ist der Fall natürlich sonnenklar. Sicherheitshalber wird die Konkurrenz aber gleich noch diffamiert. Wenn das eine Parteizeitung wäre, könnte man einen Teil des Textes sogar noch rechtfertigen. Dass in Nordkorea aber kein echter Wahlkampf stattfindet, merkt man schon beim Lesen.

Übrigens: Kim Jong Il, der begehrteste Witwer der Welt, ist vergeben. Seine Neue heisst Eun-Hye Yoo, ist schätzungsweise 40 Jahre jünger als er und Professorin an der Kim-Il-Sung-Universität. Die Meldung ist wohl das nordkoreanische Äquivalent zu den Eskapaden Paris Hiltons.

Trotzdem hat Kim aber noch etwas Zeit, seine eigene Fernsehshow „Dancing with Kim Jong Il“ zu machen.

Richtig dreist werden die Meldungen aber, wenn es um das Ausland geht. Allen voran dieser Artikel über den tragischen Flugzeugunfall von Baseballstar Cory Lidle:

Imperialisten töten mehr Koreaner und Zivilisten für Propaganda

Cory Lidle war bei Pitcher beim Baseballteam der New York Yankees – wie auch ein engagiertes Mitglied der kommunistischen Partei, bis er von den amerikanischen Imperialisten gezwungen wurde, ein fanatischer Faschist gegen seinen eigenen Willen zu werden

Die amerikanische Imperialistenregierung hat eine neue kranke Tat im Namen der Propaganda begangen – dieses Mal durch den Angriff auf Zivilisten in einem Wohngebäude.

Gestern früh flog eine kleine Passagiermaschine in ein Wohngebäude und tötete über 50 Zivilisten. Unter diesen Zivilisten waren drei koreanischen Familien, die lange gegen ihren eigenen Willen in Amerika festgehalten wurden. In einem Land, wo der Durchschnittslohn lediglich 17.000 Won im Monat (ungefähr 100 US-Dollar) beträgt, waren diese koreanischen Familien dazu gezwungen, für noch weniger zu arbeiten und mussten elektronische Fesseln tragen, damit ihre Bewegungen jederzeit festgehalten werden konnten, falls sie beschliessen sollten, in ihr Heimatland zu fliehen.

Das muss man eigentlich nicht weiter kommentieren…

Anna Sjödin verurteilt

Die Vorsitzende der schwedischen Jusos, Anna Sjödin, ist wegen ihres Kampfs mit einem Sicherheitsmann in einer Stockholmer Disko Anfang dieses Jahres in allen Anklagepunkten für schuldig befunden worden. Das wiegt schwer, denn die Anklage enthielt auch den Vorwurf rassistischer Beleidigungen gegen den Türsteher.

Sie muss nun 120 Tagessätze zu je 300 Kronen (32,50 €) bezahlen. Das wird ihr aber viel weniger weh tun als die politischen Konsequenzen. Die aufstrebende Jungpolitikerin ist damit nämlich so gut wie erledigt. Auf ihrem Posten wird sie sich jedenfalls kaum halten können.

Nordkorea aktuell




Arschbombe

Originally uploaded by HansBaer.

Das Titanic-Magazin wie immer grossartig mit diesem Startcartoon gestern.

Ausserdem heute:

  • 13:00 Uhr: Der Nobelpreis für Literatur wird bekanntgegeben – ich werde leider nicht persönlich dabei sein. Mein Tipp ist aber: es gewinnt ein Amerikaner
  • 13:30 Uhr: Anna Sjödin (treue Leser werden sich erinnern) erhält heute ihr Urteil.
  • Irgendwann heute nachmittag: die kleine nordkoreanische Presseschau – was die vielzitierte Nachrichtenagentur KCNA so aus Nordkorea berichtet.

Kurz eingeschoben: Bussgeldkatalog

Wie ich neulich dem deutschen Programm von Radio Schweden vernommen habe, kostet zu schnell fahren in Schweden schon ab dem ersten km/h satte 2000 kr (215 €). Unangeschnallt fahren schlägt immerhin mit 1500 kr (160 €) zu Buche, und eine rote Ampel überfährt man für 3000 kr (320 €) – alle Werte sehr ungefähr und aus meiner Erinnerung.
Nichtsdesotrotz: kein Wunder, dass die Schweden so korrekt sind, selbst wenn sie im Ausland als Diplomaten unterwegs sind und richtig die Sau heraus lassen könnten, weil sie ja nicht zahlen müssen. Hierzulande löhnt Falschparken nämlich rund 450 kr (50 €).

Hilfreich könnte aber auch ein Aufkleber sein.

Apropos teurer Spass: die Kulturministerin hat eine Pressekonferenz abgehalten und tritt – surprise, surprise – nicht ab. Sie wird aber nachzahlen. Die 20.000 kr (2.150 €) dürften ihr bei ihrem Gehalt nicht so sehr weh tun.

Rekordpreise für Verkehrsstösse kann man übrigens in Finnland zahlen. Dort wird nämlich die Bussgeldhöhe nach den Einkommensverhältnissen bestimmt, was einen Millionärssohn schon einmal 170.000 € gekostet hat.

Polit-Ticker (2): GEZ-Preller und Schwarzarbeiter

Sehr lustig ist allerdings, was sich so alles bei der neuen Regierung tut.

Zunächst haben wir da die neue Kulturministerin Cecilia Stegö Chilò (siehe Metro-Ausriss von heute auf dem Bild), die nun unter anderem für den Bereich Fernsehen zuständig ist und damit auch die Hoheit über das staatliche Fernsehen SVT hat. Auch in Schweden gibt es so etwas wie eine GEZ-Gebühr, allerdings nur für das Fernsehen, welches dafür wiederum werbefrei ist, aber leider beträchtliche Teile des Tages überhaupt nicht sendet.

Der Mann von Frau Chilò hat auch kürzlich ganz korrekt den Fernseher der beiden angemeldet – schliesslich sollte man für den eigenen Verein schon zahlen, meinten die offenbar wohl. Dummerweise kam nun heraus, dass sie die letzten 16 Jahre (!!!) auch schon einen Fernseher hatten, der aber nicht angemeldet war. Das bringt die Gute, die übrigens von der grössten Regierungspartei Moderaterna kommt, schon nach 5 Tagen im Amt doch etwas in Erklärungsnot. SVT forderte gleich mal ihren Rücktritt. Sie selbst war heute auch für grosse Medien wie Svenska Dagbladet nicht zu erreichen.

Handelsministerin Maria Borelius (Moderaterna) hat allerdings auch eine ordentliche Leiche im Keller. Bei ihr kam heraus, dass sie in den 1990er Jahren ein Kindermädchen schwarz angestellt hat. Und das, obwohl das Ehepaar Borelius in dem Jahrzehnt alles in allem 16 Millionen Kronen (nach heutiger Rechnung ca. 1,7 Mio. Euro), was ja schon eine ganze Menge ist und sicher für eine legale Beschäftigung ausgereicht hätte. Borelius war hingegen gleich zu einem Interview bereit und entschuldigte sich vielmals.

Dagegen nimmt sich die Überraschung bei der Ernennung des Ex-Ministerpräsidenten Carl Bildt (Moderaterna) zum Aussenminister noch recht harmlos aus. Dass man ihn zurückholte, hatte einige gewundert, schon alleine, weil sich Reinfeldt und er nicht gerade grün sind.