Ausgewählt

Meine Lieblingsschuhe sind fürchterlich ausgelatscht und haben einen kleinen bösen Nebeneffekt: sie laden sich statisch auf, und jedes Mal, wenn ich an den Metallgriff einer Tür fasse, kriege ich einen kleinen elektrischen Schlag. Ich weiß also ziemlich genau, wie Angela Merkel sich fühlen muss, wenn sie dieser Tage durch das Konrad-Adenauer-Haus läuft. Überall Fallen, und wenn man vorankommen will, darf man nicht zurückschrecken.

Metro Bundestagswahl 2005
Die kostenlose U-Bahn-Zeitung Metro mit einem prächtigen Bild von Angela Merkel

Sonntag war ein ausgesprochen amüsanter Tag. In letzter Sekunde schaffte ich es vom Supermarkt zurück und baute den Laptop auf. Ab 18 Uhr war ich kurz davor, Freudentänze aufzuführen – dass Rot-Grün nicht mehr weiterregieren würde können, war zwar schon davor klar. Das miserable Abschneiden der Union war allerdings eine faustdicke Überraschung – und dass die Liberalen für ihr mit den Worten „Steuern senken“ annähernd vollständig beschreibbaren Programm derart viele Stimmen abräumen konnten. Für mich war von Anfang die Hoffnung, Schwarz-Gelb könne verhindert werden. Das war offenbar gelungen, aber so hatte sich das wohl keiner vorgestellt. Die Genossen jubelten trotzdem, ich auch.
Obwohl der Livestream zeitweise nicht verfügbar war, so war doch offenkundig, dass das Eventcharakter hat und sich nicht unbedingt Großes, aber zumindest noch nie Dagewesenes in Deutschland tut.

Stockholm City Bundestagswahl 2005
Auch die Konkurrenz von Stockholm City, sonst immer für Bild-artige Aufregergeschichten gegen die Sozialdemokraten zu haben, wählte ein genauso unschmeichelhaftes Bild.

Die Elefantenrunde beobachtete daher nur in der Retrospektive, aber der Tagesschau-Livestream war nicht minder spektakulär. Bei der Livesendung von Sabine Christiansen faselte Christian Wullff irgendetwas von Ben Hur und Wagenrennen, während ein wirklich herzallerliebst knuddeliger Heinrich von Pierer doch tatsächlich über Inhalte reden wollte. Petra Pau war sauer, weil man sie nie ausreden lassen wollte. Irgendwie hatte man noch einen Stuhl übrig und hatte Hans-Dietrich Genscher dazu überreden können, in den Sendung zu kommen. Eine Persönlichkeit dieses Formats war in diesem Kabarett definitiv nicht gut aufgehoben. Allerdings hätte auch ihm bewusst sein müssen, dass man an einem solchen Abend nicht mit Bildungspolitik anfangen sollte – schon alleine, weil dass das letzte war, um das es bei dieser Wahl gegangen war.

Warum ging es eigentlich überhaupt? Gerüchteweise wollten alles und jeder das Vertrauen von jedem und allem haben – und zwar zum Wohle der Nation bitteschön. Letztendlich war aber irgendwie klar, dass der Wähler sein Vertrauen lieber bei RTL2 lässt und stattdessen keine klaren Aufträge mehr vergibt. Bei Schröder vermutet man derweil leichte Anzeichen des Kohl-Syndroms. Das ist, wenn man nach 10 Jahren im Amt glaubt, der Kündigungsschutz gelte auch für den Regierungsschef und die Kündigungsfrist betrage ab dann 4 Jahre – mindestens.

So leicht ist es allerdings nicht. Freilich hat Gerd in entscheidenden Phasen seiner Amtszeit geschlafen, und die Zeit spielte gegen ihn. Dennoch hat er seinen Poker vom Mai gewonnen, denn zu der Zeit war klar, dass die SPD in ein noch nie dagewesenes Tief rutschen würde, wenn die Wahl 2006 regulär stattgefunden hätte. Das ist abgewendet – offenbar hat er Lust, weiterzuzocken, auch wenn das bedeutet, die Realität aus den Augen zu verlieren. In einem Brief, der gestern an alle Genossen ging, schreibt Franz Müntefering Sätze wie „Klar ist: Die Menschen wollen, dass Gerhard Schröder Bundeskanzler bleibt.“

Dabei ist das Problem, dass der Wähler eben nicht gesagt hat, was er will. Nun liegt es an den Parteien, das Beste daraus zu machen. Die Menschen sind ernüchtert, und abenteuerliche Spekulationen über Neuwahlen machen die Runde. Gerade das wäre aber der Untergang, und zwar für alle etablierten Parteien. Die PDS würde die 10 % schaffen, und auch die Nazis würden die 5%-Hürde überschreiten. Beides ist nicht wünschenswert. Die Stimmung wird man in zwei Wochen schön an den Ergebnissen in Dresden ausloten können. Es könnte ein Denkzettel daraus werden.

So sehr mich die Spannung in der derzeitigen Situation begeistert, so überdeckt sie auch immer weniger, worum es bei dieser Wahl eigentlich ging: das Land zu reformieren, und zwar zum guten. Was man dafür braucht, ist schnell erklärt: Parteien, die mitmachen wollen und eine Mehrheit im Bundesrat. Zu ersterem ist so ziemlich alles unklar im Moment, aber letzteres kann man leicht ausloten:

  • Die neuerdings wohl auch wegen des Namens sehr beliebte Jamaika-Koalition hätte die Mehrheit des Bundesrates hinter sich, den Schwarz-Gelb kann fast alles für sich entscheiden, während die Grünen dort gar nicht mehr vertreten sind. Ich bin natürlich weniger begeistert davon, aber machbar ist sie dann. Es bliebe dann nur zu hoffen, dass die Grünen den Außenminister abgreifen, damit wir weder den pickelgesichtigen Westerwelle noch den Toupet-Träger Gerhardt als Auslandsvertretung ertragen müssen. Vielleicht gelingt den Grünen sogar die Legalisierung von Cannabis – bei dem Koalitionsnamen läge das ja nahe.
  • Die Ampel ist natürlich vergleichsweise schön im Bundestag, weil die Union in der Opposition säße. Im Bundesrat wäre es schwierig, weil dort Enthaltungen wie Nein-Stimmen zählen. Bei gemischten Koalitionen enthält man sich aber üblicherweise. Im Extremfall wäre das rot-gelbe Rheinland-Pfalz das einzige Land, das mit Ja stimmt. Eine etwas dürftige Basis für Reformen.
  • Die große Koalition hätte es da leichter, weil in einigen Ländern ohnehin große Koalitionen regieren. Da müsste man nur in ein paar Fällen die Liberalen überreden. Die Frage ist da natürlich dann nur: wer zum Teufel wird dann Kanzler/-in?
  • Rot-Rot-Grün will anscheinend eh keiner – hätte auch keine Bundesratsmehrheit.

Kein Wunder, dass Schröder aufs Ganze geht, denn in den meisten Konstellationen zieht die SPD den Kürzeren. Gut, dass das Angela Merkel bisher offenbar nicht klar ist.

Eigentlich wollte ich am Sonntag pünktlich um 18 Uhr den Text von Zarah Leanders „Davon geht die Welt nicht unter“ hier als Kommentar zur Wahl anbringen. Leider hatte ich den Eintrag falsch gespeichert. Im Nachhinein ist das ganz gut, denn das werde ich mir wohl für den Verlierer beim Koalitionsgekungel aufheben.

3 Gedanken zu „Ausgewählt“

  1. Die Vertrauensfrage, die unser Bundes-Gerd gestellt hat und die zu Neuwahlen und Klarheit führen sollte, hat eines gebracht: absolute Unklarheit. Keine Bestätigung für die rot-grüne Regierung und keine Mehrheit für schwarz-gelb.
    Wichtig nur, aus dem Wahlergebnis etwas (Gutes) zu machen, denn weiter wählen, bis es irgendjemandem passt, ist definitiv der falsche Weg, aber zum Glück auch nicht (mehr) im Gespräch.
    Meine Eindrücke der Wahl-„Sieger“ am Sonntag Abend: Gerd scheinbar auf Drogen mit irrationalen Machtansprüchen, Angie mit Mundwinkeln, die nie tiefer hingen, Guido Strahlemann ohne Inhalte zum Wahlgewinner geworden, Joschka auch vorhanden und Oskar machte klar, dass er nur blockieren will. Armes Deutschland.
    Warten wir mal ab, wie die morgigen Gespräche zwischen Union und Sozis verlaufen. Vielleicht lässt sich ja doch noch etwas machen.

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