Alle paar Monate (oder noch öfter) spielt der schwedische Staat das Spiel „Behördchen wechsel dich“: bestehende Behörden werden aufgelöst, neue Behörden gegründet und Kompetenzen zwischen den bestehenden Behörden umverteilt.
Das ist durchaus nicht unwichtig. Die schwedischen Behörden sind nämlich nur an die Gesetze gebunden, aber an keine Weisungen eines Ministeriums. Wie diese Behörden strukturiert sind hat also viel damit zu tun, wie gut der Staatsapparat als Gesamtes funktioniert. Auch für den Bürger muss ersichtlich sein, wer für was zuständig ist und wie man am besten an die entsprechende Person herankommt. Das funktioniert nach meiner Erfahrung meist auch recht gut.
Bei derzeit 471 Behörden ist das ein sich permanent veränderndes System, ein interessantes wie seltsames Schauspiel. So wurden seit Beginn dieses Jahres 9 Behörden neu gegründet und 17 aufgelöst. Im Jahr 2008 waren es gar 26 neue und 22 aufgelöste. Insgesamt sinkt aber die Zahl der Behörden, wie es scheint.
Besonders augenfällig ist das Trafikverket, eine neue Verkehrsbehörde. In dem Bereich geht es nämlich Schlag auf Schlag. Erst Anfang 2009 war das Transportstyrelsen gegründet worden, das Aufgaben zweier gleichzeitig aufgelöster Behörden übernahm – darunter die des Järnvägsstyrelsen (Eisenbahnbehörde), welchem zuvor nur eine 4jährige Lebensdauer beschieden war. Das Transportstyrelsen kümmert sich nun u.a. um die Führerscheine, die zuvor im Bereich des Vägverket lagen. Dieses gibt es aber wiederum auch nicht mehr, denn trotz einer bis ins Jahr 1841 zurückgehenden Tradition wurde es wenig humorig am 1. April 2010 abgewickelt und ging zusammen mit dem 23 Jahre alten Banverket (noch eine Bahnbehörde) in besagtem Trafikverket auf.
Ob dabei wirklich etwas effizienter wird, ist für mich bei diesem munteren Spielchen kaum zu erkennen. Man kann es pragmatisch als permanente Weiterentwicklung des Staatswesens sehen. Vielleicht ist es aber wie damals bei einem bekannten Schokoriegel: Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix.
Etwas skeptisch bin ich auch, was die Kosten dieser Umstruktierung angeht.
Der Trafikverketaufbau ist nämlich deswegen so augenfällig, weil innerhalb weniger Wochen praktisch sämtliche Schilder, die den blauen Schriftzug des Vägverket trugen, durch die neuen Schilder des Trafikverket getauscht. Man fühlt sich an die Wirtschaft erinnert, wo jeder Wechsel des Namens oder des Designs mit sich führt, jegliche Spuren der vormaligen Firmenstrukturen zu vernichten. So ist es auch hier. Es genügt nicht, zu sagen, dass es das Vägverket nicht mehr gibt, und beim Neudruck von Schildern den neuen Namen zu verwenden. Man muss gleich den Eindruck erwecken, es habe den Vorgänger nie gegeben.
Dass bei diesen ganzen Änderungen Mitarbeiter betroffen sind, umziehen müssen und die interne Infrastruktur für teures Geld umgebaut werden muss, steht dabei wohl auch außer Frage.
Es bleibt zu hoffen, dass die Kosten den Nutzen wirklich rechtfertigen.
Da muss man sich ja dauernd darüber informieren, wo man was kriegt? In Deutschland stehen die Behörden doch meistens sehr lange fest? Da kann man sich auf die Sachen in Deutschland aber besser verlassen.
Internetbetreuung und Kundenkontakt funktionieren eigentlich ganz gut, so dass sich die Probleme in Grenzen halten dürften. Die meisten Behördenumbildungen betreffen ja den gemeinen Bürger nicht unmittelbar. Trafikverket macht jetzt sogar groß Werbung, so dass auch wirklich alle von der tollen neuen Behörde wissen – kostet freilich alles Geld.
Daß die Behörden nur den Gesetzen verpflichtet sind, das ist nicht nur von Vorteil. So hat das Migrationsverket fünfzehn Jahre lang die legale Wohnsitzdauer von EU-Bürgern in Schweden falsch berechnet, weil es nach dem fehlerhaften schwedischen Ausländergesetz vorgegangen ist und nicht nach dem EU-Vertrag, dem Schweden zugestimmt hat. Erst eine gerichtliche Klarstellung aufgrund von Klagen im Schweden wohnhafter EU-Bürger aus verschiedenen Ländern hat die Praxis des Migrationsverkets seit März 2010 geändert. Eine Dienstaufsicht hätte die illegale Praxis des Migrationsverket vielleicht schon zu einem früheren Zeitpunkt geändert.
Aber auch das Trafikverket und Sida sind aktuelle Beispiele dafür, wie sich Behörden ganz oder teilweise zum Nachteil verselbstständigt haben.