Schlagwort: GEZ

Polit-Ticker (4): Lecker Popcorn

Laut einem Kommentator von Svenska Dagbladet verglich die Vorgänge in der neuen schwedischen Regierung mit einem Popcornkochtopf. Recht hat er – jeden zweiten Tag kommt eine neue Leiche zum Vorschein, die im Keller eine Regierungsmitgliedes herumlag.

Da die dpa am Wochenende ziemlich Unsinn verbreitet hatte, hier die Fakten zusammengefasst:

  • Bei Handelsministerin Maria Borelius kam heraus, dass sie in den 1990er Jahren ein Kindermädchen beschäftigte, dies aber nicht ordentlich angemeldet habe. Somit war das Schwarzarbeit. Ihre Begründung: die Steuer wäre zu teuer gewesen, aber das tue ihr jetzt alles natürlich sehr leid. Es ist natürlich sehr erschütternd, dass einem selbst Lebensnotwendigkeiten wie ein Kindermädchen durch fiese Steuern unbezahlbar gemacht werden. Folge: Rücktritt am 14. Oktober.
  • Kulturministerin Cecilia Stegö Chilò wurde mit Amtsantritt oberste Chefin des staatlichen Rundfunks. Klammheimlich meldete ihr Mann daraufhin den Fernseher der Familie an. Dummerweise ist in Schweden aber alles öffentlich. Innerhalb kürzester Zeit stand fest, dass sie stolze 16 Jahre die Fernsehgebühr geprellt hatte. Ihre Begründung: Sie hat des Öfteren im Ausland gelebt und hätte bei der ganzen Umzieherei den Fernseher vergessen. Letztendlich war sie aber nur 2 Jahre in Deutschland, was wenig glaubwürdig wirkte. Sie gelobte zwar Rückzahlung, bekam aber trotzdem zwei Anzeigen. Den Höhepunkt erreichte die ganze Sache, als herauskam, dass sie eine Haushaltshilfe schwarz angestellt hatte. Folge: Rücktritt am 16. Oktober.
  • Migrationsminister Tobias Billström gab daraufhin auch zu, dass er 10 Jahre lang keine Gebühren bezahlt habe. Er begründete das damit, dass er SVT (das schwedische Fernsehen) nicht gut fand, dann den Schlendrian habe einreissen lassen und beim weiteren Fernsehen das Programm von SVT doch wieder zu schätzen gelernt habe. Folge: seit letzter Woche Mittwoch war er krankgeschrieben. Jetzt ist er wieder da, aber leicht werden die nächsten Tage für ihn nicht.
  • Der Abschuss kommt wohl jetzt: die wichtigste Aufgabe der Regierung momentan ist die Erstellung des neuen Haushalts. Wie passend, dass der Finanzminister ausgerechnet heute eine Anzeige von einem ehemaligen Babysitter bekommt, dass er sie angestellt habe, ohne Steuern dafür zu bezahlen.

Alle vier sind übrigens von den Moderaterna.
Eines muss man der Truppe lassen – unterhaltsam ist das Ganze ja. Sehr gespannt bin ich auf die nächsten Meinungsumfragen. Das Rekordergebnis der Moderaterna dürfte sich mittlerweile pulverisiert haben.

Eine Pause nimmt übrigens Anna Sjödin, die wohl doch eingesehen hat, dass man eine Verurteilung wegen rassistischer Beleidigungen und diverser Handgreiflichkeiten nicht einfach so aussitzen kann, bis man vielleicht bei der Berufung Glück hat und doch noch davon kommt.

Polit-Ticker (3): Eine geht, zwei bleiben

Die neue Regierung hier hat einen blendenden Start hingelegt. Irgendwie hat fast jeder in der Truppe irgendwas nicht bezahlt, was er eigentlich hätte bezahlen müssen.

Maria Borelius, die Handelsministerin, hat wegen ihrer Steuergeschichten schon ihren Hut genommen. Die Kulturministerin hingegen zahlt ihre GEZ nach und bleibt – vorläufig.

Auch nicht zurücktreten will Anna Sjödin. Sie will das Urteil gegen sie nicht hinnehmen und geht in Berufung. Ob sie das retten wird, ist natürlich sehr fraglich.

Polit-Ticker (2): GEZ-Preller und Schwarzarbeiter

Sehr lustig ist allerdings, was sich so alles bei der neuen Regierung tut.

Zunächst haben wir da die neue Kulturministerin Cecilia Stegö Chilò (siehe Metro-Ausriss von heute auf dem Bild), die nun unter anderem für den Bereich Fernsehen zuständig ist und damit auch die Hoheit über das staatliche Fernsehen SVT hat. Auch in Schweden gibt es so etwas wie eine GEZ-Gebühr, allerdings nur für das Fernsehen, welches dafür wiederum werbefrei ist, aber leider beträchtliche Teile des Tages überhaupt nicht sendet.

Der Mann von Frau Chilò hat auch kürzlich ganz korrekt den Fernseher der beiden angemeldet – schliesslich sollte man für den eigenen Verein schon zahlen, meinten die offenbar wohl. Dummerweise kam nun heraus, dass sie die letzten 16 Jahre (!!!) auch schon einen Fernseher hatten, der aber nicht angemeldet war. Das bringt die Gute, die übrigens von der grössten Regierungspartei Moderaterna kommt, schon nach 5 Tagen im Amt doch etwas in Erklärungsnot. SVT forderte gleich mal ihren Rücktritt. Sie selbst war heute auch für grosse Medien wie Svenska Dagbladet nicht zu erreichen.

Handelsministerin Maria Borelius (Moderaterna) hat allerdings auch eine ordentliche Leiche im Keller. Bei ihr kam heraus, dass sie in den 1990er Jahren ein Kindermädchen schwarz angestellt hat. Und das, obwohl das Ehepaar Borelius in dem Jahrzehnt alles in allem 16 Millionen Kronen (nach heutiger Rechnung ca. 1,7 Mio. Euro), was ja schon eine ganze Menge ist und sicher für eine legale Beschäftigung ausgereicht hätte. Borelius war hingegen gleich zu einem Interview bereit und entschuldigte sich vielmals.

Dagegen nimmt sich die Überraschung bei der Ernennung des Ex-Ministerpräsidenten Carl Bildt (Moderaterna) zum Aussenminister noch recht harmlos aus. Dass man ihn zurückholte, hatte einige gewundert, schon alleine, weil sich Reinfeldt und er nicht gerade grün sind.