Kategorie: Politisches

Korrekturen

Blogs sind ja dafür bekannt, dass sie von zu schnell gefällten Urteilen nur so strotzen. Meines ist keine Ausnahme. Rainer hat einige Punkte zu dem Beitrag über Kriminalität angeführt, die ich nicht ausreichend berücksichtigt habe. Schweden ist zwar vergleichsweise sicher, aber dass es praktisch überhaupt kein Verbrechen gäbe, ist wiederum auch falsch. Die Mordraten beispielsweise sind höher, und auch erschreckend viele Vergewaltigungen geschehen. Zudem gibt es natürlich auch eine starke Konzentration auf den Stockholmer Raum.
Bei meiner Medienkritik will ich dennoch bleiben – meiner Ansicht nach wird über die falschen Dinge in einer nicht angemessenen Breite berichtet. Die Ursachen werden nur allzugerne verschwiegen.

Eine Korrektur der ganz anderen Art zum gestrigen SpringCross. Dort hatte mir das vorläufige Ergebnis zunächst bescheinigt, ich hätte 38:04 Minuten für die 6 Kilometer gebraucht. Dabei hatte ich selbst 37:01 gemessen. 37:04 weist das Ergebnis nun aus, was mich auf den 195. Platz von insgesamt 252 in dieser Kategorie bringt.

Sehr witzig ist auch, dass sich der Teamname „Keesves“, den wir einmal für das Team zur Badischen Meile 2005 gewählt hatten, hartnäckig bei allen vom Löparkansliet veranstalteten Läufen hält, auch wenn ich ihn nicht angegeben habe.

Brücken bauen

Soeben habe ich auch leicht schmunzelnd diesen Bericht gelesen – Brücken- und Tunnelprojekte haben sicherlich einen gewissen Charme, aber sind keineswegs ein Erfolgsgarant, wie der Kanaltunnel schon gezeigt hat.

Spontan erinnerte mich das an einen Antrag beim letztjährigen Kongress der sozialdemokratischen Studenten in Linköping. Dort hatten die Studenten aus Umeå gefordert, eine Straße zwischen Umeå in Nordschweden und Vaasa in Finnland zu bauen. Da zwischendrin noch ein paar Inseln liegen, könnte man das auch mit mehreren Teilstücken bauen und dabei sogar schon vorhandene Wege nutzen. Der Haken der ganzen Geschichte ist, dass man trotzdem drei sehr lange Brücke brauchen würde, nämlich eine auf die Holminseln (Holmöarna) mit 7,5 km Länge, eine von der dortigen Insel Grossgrundet auf die Valsinseln in Finnland mit stattlichen 26 km und eine von den Valsinseln nach Björkne in Finnland. Ganz nebenbei stehen große Teile dieser Inseln unter Naturschutz und – das wollte aber wohl keiner so direkt sagen – dort oben wohnt ohnehin kaum jemand. Umeå hat gerade mal 75.000 Einwohner, Vaasa hat 57.000 Einwohner. Die Rentabilität des Projekts ist daher mehr als fraglich. Wenig verwunderlich: der Antrag wurde abgelehnt.

Der Vorschlag wirkt aber geradezu elegant, wenn man die komischen Vögel der LaRouche-Bewegung näher betrachtet. Diese sektenähnlich organisierte Gruppe agiert hier in Schweden unter dem Namen „Europäische Arbeiterpartei“ (in Deutschland als „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“) und bombardiert uns hier regelmäßig mit seltsamen Zeitungen. Der Werbeaufwand rechnet sich aber nur bedingt: bei den Reichstagswahlen erhielt die Partei gerade einmal 83 Stimmen – sogar die „Nationalsozialistische Front“ erhielt mehr. Zu den großen Projekten der Europäischen Arbeiterpartei gehört die eurasische Landbrücke, die als Straße wohl den ganzen Kontinent von West nach Ost verbinden soll. Weiterhin wollen sie eine Brücke zwischen Korea und Japan bauen. Auch kommunalpolitisch sind die kreativen Infrastruktursarchitekten aktiv. In einem der Blätter wird gar ein schachbrettartiges Magnetschienbahnennetz für Solna ersponnen. Ich bin sicher, diese Leute wären von solchen Brückenprojekten begeistert.

PS: Noch ein Kuriosum aus der LaRouche-Welt ist die Verleugnung von Umwelt und Ressourcenproblemen. In diesem Papier (hier auf deutsch) bezeichnen sie den Klimawandel als „unhaltbare Lüge“ und beziehen sich auf Forschungsergebnisse eines gewissen Ernst-Georg Beck, der an der Merian-Schule in Freiburg „Professor“ sei. In Wirklichkeit ist der Mann Gymnasiallehrer und StD, aber mit Sicherheit kein Professor. Viel mehr konnte ich über ihn auf die Schnelle nicht herausfinden, aber es kam mir seltsam vor, dass er E-Learning-Kurse über die Schulhomepage verkauft. Offenbar ist er aber wohl gerne bereit, sich für solche obskuren Leute vor den Karren spannen zu lassen.

BaFöG auf Schwedisch

Heute versucht die U-Bahn-Zeitung Metro, ihre Leser zu schockieren. Dies ist für sich genommen nichts neues, denn das versucht sie 6mal pro Woche – am Sonntag erscheint sie nämlich nicht.

Heute treibt sie aber schon eine etwas mächtige Sau durchs Dorf: die zentrale Studienkreditvergabestelle CSN gab nämlich bekannt, dass viele Studenten ihre Studienkredite nicht zurückbezahlen.

Das System hier im Lande ähnelt dem BaFöG insofern, als dass es einen Teil gibt, den man zurückzahlen muss (Studielån), und einen Teil, den man geschenkt kriegt (Studiestöd). Dann hört es aber mit den Gemeinsamkeiten schon auf, denn die Unterstützung ist nicht an das Vermögen der Eltern gekoppelt, sondern wird generell an jeden ausbezahlt, der die grundlegenden Voraussetzungen erfüllt. Die wiederum sind eine bestimmte Mindestwohndauer in Schweden, aber vor allem der Erwerb einer gewissen Punktzahl pro Semester. Nach spätestens 6 Jahren wird der Geldhahn zugedreht.

Studielån hat zwar den grösseren Anteil, aber dafür bekommt man als kinderloser Student über 650 € im Monat – mit Kind natürlich noch mehr. Davon kann man gerade so leben, und mit einem Nebenjob sogar ganz gut.

Die Effekte dieses Systems sind allgemein bekannt: bessere Studienchancen für Kinder aus einkommensschwachen Familien, und, zumindest nach meiner eigenen Beobachtung, kaum Bummelstudententum.

Die Grosszügigkeit des Staates ist aber auch Gegenstand eben jener heutigen Meldung. Die vermeintlich lächerlich geringe Zahl von 27991 ehemaligen Studenten zahlt nämlich den Studielån nicht zurück. Der Grund dafür ist einfach, dass sich die Schuldner im Ausland befinden. Von 19000 hat CSN nicht einmal die Adresse.
Natürlich forscht man den Zechprellern hinterher, offenbar aber mit wenig Erfolg: stolze 3,3 Milliarden Kronen (353 Mio. €) fehlen noch in der Kasse, und das wäre selbst in Deutschland nicht einfach unter den Teppich zu kehren.

Das Groteske kommt aber erst noch – wenn die Schuldner sich erst wieder mit 68 Jahren nach Schweden begeben, kann CSN nichts mehr machen. Dann wird nämlich das Geld abgeschrieben und ist für immer weg.

Teuer

Eigentlich wollte ich heute etwas über Nordkorea schreiben. Das Land hat nämlich höflich beim südlichen Nachbarn höflich angefragt, wie es denn so in Sachen Lebensmittel aussieht. Mich würde interessieren, wie ein nordkoreanischer Diplomat so im Inneren denkt, wenn er in der Atomwaffenfrage auf dicke Hose macht und andererseits um Essen betteln muss. Der Blogger LOKE fragt daher gleich einmal, warum Nordkorea den keine Atomwaffen haben sollte – die USA haben ja auch welche und geben sogar noch viel mehr dafür aus. Wenig schlüssig, aber auch ne Meinung. Jan Kallberg meint jedenfalls, man solle Nordkorea nicht unterstützen, weil das ein Sieg für Kim Jong Il sei und das System dort weiter am Leben erhalte. Leider hat sich aber auch gezeigt, dass Embargos nicht viel bringen. Rechtsblogger C. Popoff spricht sich auch gegen eine Unterstützung. Lustig bei diesem Blog ist übrigens, dass rechts am Rand Werbung für Dinosaurier-Pflanzen und die Ehe gemacht wird. Sehr passend.
Das alte Nordkorea-Problem bleibt: keiner weiss, was wirklich wahr ist.

Nun aber zu den wirklich wichtigen Dingen im Leben: Fussball. Die erste Auslosungsphase für die Euro 2008 ist angelaufen. Am liebsten würde ich ja die Preiskategorie „Follow my team Tournament“ wählen, wo man einfach alle karten für die Spiele des eigenen Teams erhält. Im Falle Deutschlands also bis zum Finale. Leider kostet der Spass schlappe 865 €, und das scheint mir bei meinem aktuellen Budget etwas zuviel zu sein.
Vielleicht kann man sich ja irgendein Gruppenspiel für 45 € antun.

Ich for President

Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinen und Genossen

es scheint mir der Zeitpunkt gekommen, Ihnen eine wichtige Mitteilung zu machen.

Hiermit gebe ich bekannt, dass ich zur Spitzenkandidatur der Hamburger SPD bei den kommenden Bürgerschaftswahlen im Jahr 2008 bereit bin. Meine zahlreichen Unterstützer haben mir in den letzten 48 Stunden zu verstehen gegeben, dass es gerade in diesen Zeiten der Krise eines glaubwürdigen Kandidaten bedarf. Die Hamburger brauchen einen Mann, der zu seinem Wort steht, Ehrlichkeit und Integrität ausstrahlt. Dieser Mann bin ohne Zweifel ich.

Niemand kann mir Verwicklungen in dunkle Machenschaften nachsagen oder zumindest nachweisen. In Wahlskandale war ich nie verwickelt, zumindest in keine grossen. Meine Weste ist blütenweiss, wenn man von zwei Strafzetteln für Falschparken und abgelaufenen TÜV absieht.

Der Unterstützung aus meiner Partei bin ich mir gewiss. Schon in der Vergangenheit konnte ich auf überragendes Vertrauen zählen – meine letzte Spitzenkandidatur zum Vorsitzenden der Jusos Rastatt 2001 gewann ich klar mit 7:6 Stimmen. Auch meine Wahl die Auslosung zum 2. Ersatzdelegierten beim letztjährigen sozialdemokratischen Studentenkongress in Schweden konnte ich deutlich für mich entscheiden. In Kürze werde ich als Vertreter meines Klubs an höchster Stelle die Jugend Stockholms vertreten – und das nicht nur, weil es mehr Plätze als Kandidaten gibt – nein, das Vertrauen meiner Partei ist mir auch in solch widrigen Bedingungen sicher.

In aller Bescheidenheit möchte ich auch anmerken, dass ich über vielfältige Auslandserfahrung verfüge und deswegen das internationale Parkett nicht fürchte.

Es gilt aber, das Herz der Hamburger zu gewinnen. Zwar wohne ich weder in Hamburg noch in Deutschland und bin daher für rund 98,5 % der Bevölkerung derzeit noch nicht vermittelbar. Dass dies kein Grund für einen Rückzug sein muss, zeigt Kurt Beck jeden Tag eindrucksvoll. Zudem kann mir keiner nachsagen, dass mir die Stadt nicht wichtig ist: ich war schon in Hamburg, sogar mehrmals.

Wichtig wird sein, den Bürgern zu vermitteln, dass hier eine SPD steht, die es mit der CDU und Ole von Beust aufnehmen können wird – wahrscheinlich. Mit unserem Slogan „Gut für Hamburg“ stehen wir für klare Ziele. Welche dies sind, wird sich sicher noch klären lassen.

Eines steht aber jetzt schon fest – mein Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, dem Rechtsfahrgebot auf deutschen Strassen und Biozucker von glücklichen Zuckerrüben ist nicht verhandelbar.

In diesem Sinne, liebe Genossinnen und Genossen, bin ich bereit, in die Bresche zu springen und den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Ich bin zu grössten Opfern bereit und würde meine Karriere für einen Platz im Hamburger Rathaus auch für einige Zeit ruhen lassen. Meine Parole ist: „Mit Anstand verlieren“

Vielen Dank!

Kindergarten

Ich tue mir „Sabine Christiansen“ schon seit geraumer Zeit nicht mehr an, was allerdings auch an den technischen Gegebenheiten liegt. Top-Politiker und solche, die sich dafür halten, können von einer offenkundig überforderten Moderatorin ungestoppt die grössten Albernheiten von Bundestagsdebatten und Parteiengeplänkel in epischer Breite von sich geben.

Für montägliche Meldungen und Leitartikel reicht es aber doch noch.

Bis das Ganze aber in Schweden ankommt, ist nicht selten Dienstag.

Heute schreibt nämlich die U-Bahn-Zeitung Metro, dass es in der Debatte angeblich um schwedische Kindergärten ginge – das war mir allerdings auch neu, und es steht auch drin, woher sie das haben:

Die Fernsehdebatte zeigt, wie weit die familienpolitischen Vorstellungen in der heutigen EU voneinander entfernt sind. Firmenchef Wolfgang Grupp warnte die CDU davor, es Schweden gleichzutun:
„Eine richtige Mutter verdient gerne weniger, wenn sie ganz in ihrer Mutterrolle aufgehen kann. In unserer Firma ist es den Männern verboten, überhaupt nach Vaterschaftsurlaub zu fragen.“ […]
In der FAZ schrieb die TV-Koluministin Sandra Fomferek ironisch darauf über die „verrückten Schweden“:
„Nun wissen wir, warum Pippi Langstrumpf verschiedenfarbige Strümpfe anhatte. Es muss am schwedischen Kindergarten gelegen haben.“

Wolfang Grupp also hatte etwas erzählt, und Schweden regt sich auf. Wem dieser Name nicht geläufig sein sollte, kann beruhigt sein: auch ich musste nachschauen. Der gute Mann ist Chef von Trigema und Dauergast bei Christiansen, weil er mit seinen pragmatisch hinterwäldlerischen Ansichten das Publikum zu Begeisterungsstürmen hinreisst – und zwar für sein Bekenntnis zum Standort Deutschland und seinem direkten Kontakt zu den Mitarbeitern, der die Existenz einer Mitarbeitervertretung vermeintlich überflüssig mache.
Sprüche wie die obigen zeigen, was die Self-Made-Geschäftsmanns-Wundertüte Grupp noch so alles hergibt: Dorfkapitalismus vom Feinsten – die soziale Verantwortung liegt nicht beim Staat, sondern beim Chef. Und der habe von Natur aus ja nur das Beste für seine Mitarbeiter zu wollen. Reiner Altruismus regiert also die Welt – dass es auch Chefs wie Klaus Esser und Josef Ackermann gibt, die bei der Prioritätenliste erst einmal ihr eigenes Konto obenan stellen, ist da wohl nur ein kleines Detail.
Eigentlich hätte man in diese Runde gleich noch Eva Herman einladen sollen, damit diese über den natürlichen Abstand zwischen Frau und Herd fabuliert. Willkommen in den 1950er Jahre, als die Welt noch in Ordnung war…

Die Zeitung Svenska Dagbladet hat das nach gut 36 Stunden doch schon etwas angestaubte Thema aufgegriffen (The Local übrigens auch) und als Überschrift das Zitat „Kindergarten schadet den Kindern“ gewählt.
Interessant wird es bei den Kommentaren.

Dort schreibt „Lasse2“ unter der Überschrift „Deutschland viel besser“:

In Deutschland kümmert man sich wirklich um die Kinder und nicht nur um die Karriere der Eltern und deren Bequemlichkeit. Das deutsche Steuersystem macht es möglich für eine Familie, von einem Einkommen zu leben […]
Auf diese Art schafft man wirkliche Gerechtigkeit, indem alle Paare gleich viel bezahlen unabhängig davon, wie das Einkommen verteilt ist. Dadurch gewinnen die Kinder viel!

Das meint er offenbar nicht ironisch – anscheinend ist ihm nicht bekannt, dass man für diese Steuervorteile heiraten muss und sich nicht etwa wie hier als „Sambo“ (zusammenwohnend) registrieren kann. Vor lauter Kinderfreundlichkeit hat Deutschland nebenbei bemerkt auch eine der miesesten Geburtenraten der EU.

Doch schauen wir weiter. „Ernie“ schreibt:

Der Kindergartenplatzmangel ist schreiend in Deutschland. Was jetzt passiert ist, ist, dass die christdemokratische Familienministerin(!) Ursula von der Leyen nun diejenige ist, die für die Modernisierung der deutschen Familienpolitik steht und das alle erzkonservativen Opas in CDU/CSU aufgeschreckt hat. SPD-Chef Kurt Beck hat Bischof Mixa mit Recht mit einer kastrierten Katze verglichen.

Schön, dass Beck ab und zu auch mal was vernünftiges von sich gibt. Ich bin auch davon beeindruckt, dass Ernie so treffend die Situation beschreibt.

Es finden sich auch polemische Beiträge wie

„Zoobesuch“ – wie gut ist es, dass kleine Kinder gezwungen werden, eingesperrte Tiere anzuschauen? Das ist wahrscheinlich so, damit man ein deutscher Dyslektiker wird.

als Antwort auf die Meinung, dass Kinder keine „Aufbewahrungsanstalt“ (genauso im Text zu finden) bräuchten, sondern nur Aufmerksamkeit.

So geht es weiter – teilweise sind die Beiträge nicht einmal Positionen zuzuordnen. Nichtsdestotrotz überrascht mich die Bandbreite der Meinungen. Eigentlich sollte man denken, die Schweden erschauern angesichts des deutschen Sozialsystems. Dem ist offenbar nicht ganz so.

Unterschwellig kommt hier aber auch durch, was man als grössten Kritikpunkt am schwedischen System auffassen kann: die vermeintliche Wahlfreiheit ist keine. Während in Deutschland zu beklagen ist, dass eine Mutter ihren Beruf nicht ausüben kann, weil es keine geeignete Betreuung gibt, so ist es in Schweden genau umgekehrt. Die Freiheit in der Karriere hat dazu geführt, dass von der Frau erwartet wird, arbeiten zu gehen – die freie Entscheidung, nur Mutter zu sein, wird nicht akzeptiert.

Deutschland als gelobtes Land hinzustellen, wie es Lasse darstellt, ist dennoch grotesk. Amokläufer in Schulen, Rütli, zu Tode gehungerte vernachlässigte Kinder – all das ist in Schweden unbekannt, und das hat mit Sicherheit nicht zuletzt mit dem Sozialsystem zu tun.

Klimaschutz

Bemerkenswerte Ideen tun sich auf, da der Klimawandel jetzt urplötzlich vor der Tür steht – zumindest, wenn man es aus Bushs Sicht sieht, denn 25 Jahre von eindeutigen Indizien haben ja nicht gereicht.

Kürzlich hörte ich in NPR Playback die ersten Radioreports über das Thema aus dem Jahr 1982. In der gleichen Sendung wurde übrigens auch über eine mysteriöse Krankheit bei homosexuellen Männern berichtet – seltsam, dass es eine Zeit gab, in der AIDS nichtmal einen Namen hatte.

Wie dem auch sei, der SPIEGEL fragt:

Ist der Abschied von herkömmlichen Glühlampen auch ein Modell für Deutschland?

Die Antwort fällt denkbar kurz aus: Ja. Weder die Wolframfadenindustrie noch Osram selbst werden davon untergehen. Zumindest könnte man die Mehrwertsteuer auf Energiesparbirnen erlassen oder ähnliches.

Aber es geht noch weiter:

In Japan gibt es bereits ein sogenanntes Top-Runner-Programm. Danach wird das sparsamste Elektrogerät einer Warenklasse für drei bis zwölf Jahre zum Standard erhoben. Sämtliche Konkurrenzprodukte müssen sich daran messen, überschreiten sie die Standardwerte, droht ein Verkaufsverbot.

Warum gibt es sowas nicht in der EU? Stattdessen haben wir nur alberne Farbmarkierungen, wo fast alle Geräte in der Spitzengruppe landen, weil die Maßstäbe oft falsch angelegt sind.

in Berlin, Brüssel und Straßburg sollten ein paar Überstunden geschoben werden…

ID-Skandal

Nachdem die englischsprachige Zeitung „The Local“ am Donnerstag auf die Missstände bei der Erlangung einer schwedischen ID-Karte (ähnlich eines Personalausweises hingewiesen hatte, zieht das langsam weitere Kreise.

Laut dem Sprecher der Europäischen Kommission in Stockholm, Eric Degerbeck, könnte das sogar ein Verstoß gegen EU-Recht sein, weil dies die Freizügigkeit behindere. Gut möglich, dass Kassaservice bald zurückrudern wird müssen.

Kim feiert

Wie ich vor einiger Zeit einmal hier geschrieben habe, ist in Nordkorea irgendwie immer ein Feiertag, damit die Bevölkerung auch bei Laune bleibt. Parteijubiläen sowie alles, was mit den beiden „Führern“ zu tun hat, wird daher feierlich begangen.

Heute hat niemand geringeres als der oberste Chef, Kim Jong Il, Geburtstag und wird 65 Jahre alt. Er schmeisst auch gleich eine Runde: die Nordkoreaner kriegen Extra-Essensrationen für den kommenden Monat.

Die letzten Pressemeldungen deuten darauf hin, dass er immer noch so frisch wie eh und je ist – die antiamerikanische Propaganda wird jedenfalls unvermindert weiterbetrieben, auch wenn die Amerikaner bald ordentlich Öl ins Land liefern werden. Ein Job, den ich übrigens nicht haben wollte, ist der des amerikanischen Botschafters in Pjöngjang. Diesen Posten gibt es zwar bislang nicht, aber das kann durchaus bald kommen. Solange übernehmen die Schweden die diplomatische Vertretung. Na dann erst recht Alles Gute zum Geburtstag von dieser Stelle…

PS: Der Besuch auch schon angekommen – eine Delegation ausländischer Gäste ist eingeflogen und hat sich zum Berg Paektu gegeben, der den Koreanern nicht nur heilig, sondern angeblich auch der Geburtsort Kim Jong Ils ist. Die erlesene Geburtstagsgesellschaft beinhaltet unter anderem Abdel Azim El Maghraby, stellvertretender Generalsekretär der Arabischen Rechtsanwältevereinigung und Kamal Hyder, Vizepräsident des Weltfriedensrat. Na dann: Get the party started.