Die Juristerei ist nicht so einfach, auch wenn es bisweilen punktuell so erscheinen mag. Vor nicht allzu langer Zeit habe ich hier begeistert darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht die bisherige Wahlrechtsregelung für Auslandsdeutsche als verfassungswidrig gekippt habe. Diese hatte vorgeschrieben, dass man mindestens drei Monate in Deutschland gelebt haben muss, um wählen zu dürfen. Das Gericht befand dieses Kriterium als untauglich.
Nun wäre die logische Schlussfolgerung, dass eben alle Deutsche bis auf weiteres wählen dürfen, wie es auch die Intention der Klägerinnen war. Dabei habe ich aber die technischen Details außer Acht gelassen. Folgender Satz aus §12 des Bundeswahlgesetzes ist nämlich laut dem Urteil nichtig:
Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie nach dem 23. Mai 1949 und vor ihrem Fortzug mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben.
Da nicht nur der Nebensatz ab „sofern“ verfassungswidrig ist, sondern der ganze Satz, gibt es derzeit keine Rechtsgrundlage für ein Wahlrecht der Auslandsdeutschen.
Also ist das Ergebnis des Klageerfolgs der beide Klägerinnen nicht, dass jetzt alle Auslandsdeutschen wählen dürfen, sondern dass fürs erste überhaupt keine Auslandsdeutschen wählen dürfen. Damit ist ihre Intention ins Gegenteil verkehrt. Das ist natürlich unschön, aber dürfte sich in Wohlgefallen auflösen, da der Bundestag das Wahlrecht wegen der Probleme mit den Überhangmandaten ohnehin schnellstens überarbeiten muss.
Hinweis 19. November 2012: die ganze Prämisse des Artikels beruht auf einer Fehlinterpretation des Urteils meinerseits. Auslandsdeutsche haben im Moment überhaupt kein Wahlrecht. Siehe mehr dazu hier.
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt, das für Auslandsdeutsche aber durchaus von Interesse sein dürfte.
Kurz gefasst sagt es folgendes aus: Die Vorschrift, dass Deutsche, die den Bundestag mitwählen dürfen, mindestens drei Monate ihres Lebens in Deutschland gelebt haben müssen, ist verfassungswidrig und damit nichtig.
Der Zugang Auslandsdeutscher zur Wahl ist seit jeher begrenzt. Früher durfte man nur für einen bestimmten Zeitraum nach Wegzug aus Deutschland wählen. Das waren einmal 10 Jahre. Später galten 25 Jahre, aber nur für Deutsche, die nicht in Ländern des Europarates (EU plus der ganze Rest Europas mit Ausnahme von Weißrussland) lebten. Mit der letzten Änderung machte man nun den vermeintlich ganz großen Wurf: einzige Anforderung war nun, auch wirklich einmal in Deutschland gelebt zu haben.
Doch genau diese Vorschrift landet jetzt im Papierkorb. Das ist auch richtig so, finde ich.
Ich kann den Bundestag ja verstehen, dass er die Regelung so traf. Auslandsdeutsche wählen nämlich in dem Wahlkreis, in dem sie zuletzt gemeldet waren. Da trifft es sich also gut, die drei Monate, die auch innerhalb Deutschlands bei der Erstellung der Wahllisten als Frist verwendet werden, einfach zum allgemeinen Standard zu erheben. Damit ist die Sache praktisch geregelt: jeder hat einen Wahlkreis und fügt sich als Briefwähler ins System ein. Zudem ist wenig Betrugspotenzial gegeben, denn die Abmeldung ist im betreffenden Wahlkreis aktenkundig.
Aber Praxistauglichkeit ist nunmal kein verfassungsrechtlich relevantes Argument. Das Grundgesetz gesteht allen Staatsbürgern über 18 das Wahlrecht zu. Ausnahmen im Detail müssen gut begründet sein und sind eng begrenzt.
Bislang war das entscheidende Argument offenbar, dass Wahlen den Willen des Volkes ausdrücken sollen. Hierfür muss der Wähler aber auch in der Lage sein, sich hinreichend zu informieren und an den Entwicklungen teilzuhaben. So argumentiert auch das Gericht, wobei es jedoch nicht erwähnt, dass gerade dieser Punkt dem technischen Wandel unterworfen ist. Dank Satellitenfernsehen und natürlich des Internets ist es nun möglich, genauso im Bilde zu sein als wäre man im Inland.
Ich finde das Argument allgemein fragwürdig. Wenn Ahnungslosigkeit und Gleichgültigkeit hinreichende Gründe für den Wahlausschluss sind, dann müsste man wohl weite Teile der deutschen Bevölkerung von der Wahl ausschließen. Nachvollziehbarer fände ich vielmehr eine Bindung an Deutschland – nur stellt sich da wieder die Frage, ob das verfassungsrechtlich relevant ist.
Gertrude Lübbe-Wolff, die einzige Richterin, die gegen das Urteil stimmte, bringt genau diese Punkte vor. Die Gesetzgebung folge zwar der kommunikationstechnischen Entwicklung, aber das sei gar nicht die Kernfrage. Sie spricht von einem Verantwortungszusammenhang, d.h. dass der Wähler auch die Bedeutung seiner Wahl einsieht und entsprechend handelt. Denn wer von den Ergebnissen seiner Wahlentscheidung nicht unmittelbar betroffen ist, wie das bei Auslandsdeutschen fraglos der Fall ist, wird eher leichtfertig wählen. Dass sie aber diesen Zusammenhang schon nach drei Monaten erfüllt sieht, ist doch fragwürdig.
Wie man es auch dreht und wendet: die Drei-Monats-Regel ist willkürlich. Sie kann die gewünschten Eigenschaften des Wählers weder sicherstellen, noch kann bei Nichterfüllung davon ausgegangen werden, dass diese nicht vorhanden sind.
Die Beschwerdeführerinnen sind dafür ein Musterbeispiel. Sie sind 1982 geboren und leben in Belgien nahe der belgisch-deutschen Grenze. Dort wird zumeist deutsch gesprochen. Sie haben also Bindungen und Einblick in das nahe Nachbarland. Dennoch dürfen sie nicht wählen. Ein Deutscher, der als Kleinkind Deutschland verlassen hat, in einem anderen Erdteil lebt und keinerlei Bindungen zu Deutschland hat, dürfte es. Das geht am Ziel der Regelung vollkommen vorbei.
Das Urteil ist daher auch gut und eindeutig. Bei der nächsten Wahl dürften also alle Auslandsdeutschen wählen. Damit wird eine neue Baustelle in Sachen Wahlrecht aufgemacht, denn wie die Wahlteilnahme praktisch umzusetzen ist, ist momentan unklar.
Es muss also baldmöglichst etwas passieren. Die Frage ist nun, was. Das Gericht war sehr deutlich, dass ein Aufenthalt in Deutschland kein Kriterium für den sogenannten Kommunikationszusammenhang ist. In jeder denkbaren künftigen Regelung wird es so eine Vorschrift nicht mehr geben können.
Es bleiben im Grunde nur zwei Möglichkeiten: entweder man gesteht jedem Auslandsdeutschen das Wahlrecht zu. Oder man hebt auf den Verantwortungszusammenhang, den die Richterin Lübbe-Wolff in ihrer abweichenden Meinung anführte, ab. Dies würde bedeuten, man müsste irgendwie testen, dass die Person eine Bindung zu Deutschland hat.
Es ist offenkundig, dass letzteres in der Praxis kaum machbar ist. Es wird also darauf hinauslaufen, dass einfach alle Schranken fallen werden. Das ist auch gut so, denke ich, denn der Schutz vor der verschwindend geringen Gruppe der ahnungs- und verantwortungslosen wählenden Auslandsdeutschen kann keine Priorität vor dem fundamentaleren Grundsatz des allgemeinen Wahlrechts haben. Zudem sind die daraus erwachsenden Probleme mehr oder weniger konstruiert. Auslandsdeutsche, die nach 1999 im Ausland geboren wurden, geben die deutsche Staatsangehörigkeit nämlich nur dann an ihre Kinder weiter, wenn sie dies innerhalb eines Jahres anmelden oder die Kinder andernfalls staatenlos würden. Es ist also anzunehmen, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nicht über mehrere Generationen im Ausland weiter gegeben wird, wenn keine Bindung mehr zum Land besteht. Damit wird es auch keine wuchernde Gruppe Auslandsdeutscher geben, die den Interessen Deutschlands zuwider Wahlen beeinflusst.
Für den Gesetzgeber stellt sich nun das Problem, dass hier eventuell neue Regelungen gefunden werden müssen, in welchem Wahlkreis die neuen Wähler denn nun wählen sollen und wie man Missbrauch verhindert. Die Abgeordneten, die derzeit schon mit den immer noch verfassungswidrigen Regelungen zu den Überhangmandaten zu kämpfen haben, werden sich über das neuerliche Urteil nicht gefreut haben.
In Schweden können die verschiedenen Provinzen und Kommunen Naturreservate bestimmen. Das trifft sich gut, denn an Natur gibt es eine Menge.
Unsere Nachbargemeinde Nacka hat die Möglichkeit, eigene Reservate einzurichten, weidlich ausgenutzt: um die 10 Stück (je nach Rechnung) gibt es, die beträchtliche Teile der Landfläche der Kommune ausmachen.
Ich war neulich in Nyckelviken. Neben ein paar Wanderpfaden gibt es schöne Wiesen und einen alten Herrgård (eine Art Landhof, der sowohl der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung als auch der noblen Behausung des jeweiligen Herrn diente). Bei dem gibt es nicht nur ein Café. Jeden Sonntag um die Mittagszeit wird dort der Grill angeworfen, auf dem dann mitgebrachte Sachen gegrillt werden können. Dazu gibt es Pferdereiten für Kinder, und wie gesagt: eine Menge Natur. Durchaus einen Besuch wert.
Ich hatte es ja schon erwähnt: derzeit ist internationaler Markt am Sergels Torg. Es ist nicht das erste Mal, aber das deutsche Angebot ist dieses Mal das bislang umfassendste.
Neben dem obligatorischen Bratwurststand
gab es einen Salamiverkaufstand, der auch Landjäger und Dosenwurst anbot. 10 Meter weiter dann der sehr dezente Brezelstand:
Der Name „Breznhütte“ ist Programm – es gab Brezeln in verschiedensten Varianten. Gespart hat man nicht in der Größe:
Das ist schon ein ordentliches Gerät, das auch sehr gut schmeckt, wie ich eben im selbstlosen Test herausgefunden habe.
Am Stand daneben gleich der nächste Knaller: Strudel in verschiedenen Varianten, darunter natürlich der obligatorische Apfelstrudel. Feilgeboten wurde außerdem eine Art Kräuterbrotaufstrich und andere Dinge, die ich aber nicht näher unter die Lupe genommen habe. Das Personal war auch weitgehend authentisch importiert.
Die englischen Marmeladen, griechischen Oliven und niederländischen Pfannkuchen sahen auch lecker aus.
Das alles hat freilich seinen Preis: die Würste am Bratwurststand kosteten 50 Kronen (derzeit rund 5,50 €). Die Salami ging auch nicht deutlich darunter los, die einzelne Brezel kostete 40 Kronen (4,40 €), der halbe Strudel 120 Kronen (13,30 €). Aber hierzulande sind das Delikatessen, die man nicht alle Tage hat. Dementsprechend groß ist meine Freude über die Leckereien.
Unten auf dem Platz demonstrierten die Syrer für oder gegen irgendwas, dazwischen eine Menge kurdischer Flaggen. Im Allgemeinen wechseln sich die Kurden, die Tibeter und die Kubaner auf dem Platz beim Demonstrieren ab. Die Hartnäckigkeit ist bewundernswert, aber der Effekt darf bezweifelt werden.
Allgemein ist das Ambiente am Sergels Torg nicht das allerbeste. Ich frage mich, ob es in Stockholm keinen besseren Platz hierfür geben. Wie wäre es mit dem Stortorget oder Kornhamnstorg in Gamla Stan, dem Kungsträdgården, dem Norrmalmstorg oder dem Nybroplan? Ein Betonplatz wie der Sergels Torg, eng, laut und stark befahren, macht das Verweilen wenig angenehm. Da gäbe es doch sicher bessere Alternativen.
Übrigens: über zwei Jahre lang lebte ich in unmittelbarer Nähe des einzigen schwedischen IMAX-Kinos ohne es zu besuchen. Dabei bin ich eigentlich IMAX-Fan und habe früher nie eine Gelegenheit ausgelassen.
Es ist das „Cosmonova“ und befindet sich im Naturhistoriska Riksmuseet, einem Naturkundemuseum bei der Universität. Der Besuch – sowohl im Museum als auch im Kino – lohnt sich. Im Museum war ich schon mehrfach, aber heute habe ich endlich auch das Kino besucht. Es lohnt sich natürlich.
Es ist nicht zwingend investigativ, wenn Journalisten sich ein paar statistische Daten kommen lassen und daraus ein Thema basteln. Das Ergebnis kann dennoch interessant sein.
Meine tägliche Zeitung, die in Stockholm erscheinende Dagens Nyheter, hatte Ende 2009 den Lokalteil abgeschafft. Auf Anfrage sagte man mir, dass man die entsprechenden Themen lieber auf die entsprechenden Fachrubriken verteilen wolle. Das fand ich nicht so gut, und viele andere wohl auch nicht. Seit dem neuen Layout, das wohl so vor ca. einem Jahr eingeführt wurde, gibt es wieder einen umfänglichen Stockholmer Lokalteil.
Teil der Chronistenpflicht ist natürlich, festzustellen, wie sich die Region entwickelt. Das tat die Zeitung vorige Woche auf mehreren Seiten zu dem Thema, woher die Einwanderer stammen, die mittlerweile gut 20% der Bevölkerung des Großraum Stockholms ausmachen. Das Ergebnis ist eine Doppelseite mit allerlei Grafiken. Woher die Daten stammen, steht zwar nicht direkt dabei, aber es kann dafür nur eine Quelle geben: die Statistikbehörde Statistiska Centralbyrån (SCB). Diese erhebt u.a. die Staatsbürgerschaft und das Geburtsland der Einwohner. Letzteres ist ein gutes Maß für die Zahl der Einwanderer, auch wenn es z.B. natürlich im Ausland geborene Schweden gibt.
Schweden hat sich erst spät zum echten Einwanderungsland entwickelt – heute ist es eines der wenigen Länder, die das Asylrecht sehr ernst nehmen und entsprechend handeln. Daher gibt es viele Einwanderer aus dem Irak, Somalia und anderen Krisenregionen. Lange Zeit kamen Einwanderer aber vor allem aus einem Land: Finnland, das seit jeher eine schwedischsprachige Minderheit hat und zudem erst in letzter Zeit so wohlhabend wurde.
Bis heute sind die Finnen in 23 der 26 Gemeinden im Großraum Stockholm die größte Einwanderergruppe, aber das ändert sich langsam aber sicher. Einwanderung aus und Auswanderung nach Finnland ist praktisch ausgeglichen, so dass die aus Finnland stammenden Menschen langsam aber sicher in der Mehrheitsgesellschaft aufgehen und andere Einwanderergruppen stärker werden. In Botkyrka gibt es mittlerweile deutlich mehr Türken. Södertälje ist mittlerweile für die Aufnahme von Irakern bekannt, die dort mittlerweile fast 10% der Bevölkerung ausmachen. In Sollentuna sind die Iraner knapp stärker vertreten. In Huddinge werden die Iraker die Finnen wohl auch bald überholt haben. Wachsende Einwanderergruppen sind die Polen, die zumindest im Sommer die schwedischen Baustellen bevölkern, und Asiaten, neben Einwanderern aus dem Nahen Osten.
Warum ich diese Erhebung so interessant finde? Als deutscher Einwanderer finde ich es spannend, zu sehen, wie die Deutschen hier vertreten sind und ob es irgendwelche Verdichtungen gibt. Nach Kommunen aufgeschlüsselt sind diese Daten kostenlos bei SCB nicht verfügbar. So kann ich zwar anhand der dortigen Datenbank herausfinden, dass es 48442 in Deutschland geborene Menschen in Schweden gibt (Stand: 2011), aber nicht, wie diese regional verteilt sind, denn diese Daten sind wiederum nur allgemein auf im Ausland geborene Menschen verfügbar, aber nicht nach Herkunftsland aufgeschlüsselt. Die Deutschen sind eine kleine, aber nicht unerhebliche Einwanderergruppe. Über uns wird wenig gesprochen, so dass es für mich umso interessanter ist, zu sehen, wo wir sind und welchen Anteil an der Bevölkerung wir stellen.
Die Tabellen der Dagens Nyheter geben hier einen Einblick. Laut denen waren 2011 insgesamt 11757 in Deutschland geborene Menschen in der Provinz Stockholm wohnhaft – das ist ja schonmal eine deutsche Kleinstadt und reicht für einen siebten Platz hinter Finnland, Irak, Polen, Iran, der Türkei und Chile. Mit Ausnahme von Botkyrka im Südwesten, Upplands Väsby im Norden und der flächenmäßig kleinsten schwedischen Gemeinde Sundbyberg direkt nördlich der Hauptstadt sind die Deutschen in den Top 10 der Einwanderernationen.
Bleibt die Frage, wie sie sich auf die Region verteilen. Dazu habe ich zwei Grafiken ähnlich denen in der DN erstellt. Es entsteht der Eindruck einer relativ gleichmäßigen Verteilung, der aber angesichts der geringen Zahlen etwas täuscht. Zwar machen die Deutschen ungefähr 0,6 % der Gesamteinwohnerschaft aus und sind nirgendwo komplett abwesend, aber die Schwankungsbreite liegt in den 23 erfassten Kommunen zwischen 0,3 % und 0,8 %.
Interessant ist, dass es kein klares Muster gibt – die 10 Gemeinden mit dem höchsten Anteil an Deutschen sind:
Lidingö: 0,84 % (371 in Deutschland geborene)
Danderyd: 0,84 % (268)
Södertälje: 0,83 % (731)
Täby: 0,81 % (520)
Österåker: 0,75 % (297)
Solna: 0,68 % (473)
Vallentuna: 0,63 % (193)
Salem: 0,60 % (94)
Upplands-Bro: 0,60 % (144)
Nacka: 0,58 % (527)
(Anmerkung: in Botkyrka ist die Anzahl unbekannt, aber der Anteil liegt irgendwo im Intervall 0 % bis 0,74 %)
Es scheint im Wesentlichen zwei Kategorien zu geben:
Gutsituierte Vorortgemeinden: Lidingö, Danderyd, Täby und Nacka sind wohlhabende Vorortgemeinden. Dass die Deutschen eher dort wohnen, mag daran liegen, dass es sich bei ihnen den tendenziell um besser ausgebildete und damit auch besser verdienende Einwanderer handelt. Es dürfte aber auch etwas damit zu tun haben, dass diese Gemeinde allgemein unterdurchschnittlich viele Einwanderer haben.
Landschaftlich attraktive ländliche Gemeinden: bei Södertälje, Vallentuna, Österåker, Salem und Upplands-Bro dürfte sich vor allem das Bullerbü-Syndrom Wirkung zeigen: es handelt sich um großflächige, eher ländliche Kommunen, wo man sich den Traum vom roten Holzhäuschen im Grünen erfüllen kann, ohne weit von den Arbeitsplätzen in der Stadt entfernt zu sein. Zudem sind die Häuser dort relativ gut bezahlbar. Man muss aber auch sagen, dass man Nacka und Täby hier auch hinzurechnen kann – die Immobilienpreise sind zwar hoch, aber die Struktur ist in weiten Teilen schon recht ländlich.
Solna passt in keine der Kategorien. Ich kenne Deutsche, die dort leben, aber wieso gerade diese Gemeinde deutlich weiter oben steht ist mir nicht ersichtlich. Eine Erklärung ist vielleicht, dass Solna de facto eigentlich ein Teil Stockholms und nur aus historischen Gründen administrativ eigenständig ist. Das Gemeindegebiet schließt sich unmittelbar an das Stockholmer Stadtgebiet hat und ist sehr dicht besiedelt. Meine Vermutung ist, dass Solna damit am ehesten den mittelständischen und gut bürgerlichen Teilen Stockholms entspricht, in denen deutsche Einwanderer etwas überdurchschnittlich anzutreffen sind, während in anderen städtisch geprägten Gemeinden wie Stockholm, Sundbyberg oder Botkyrka auch große Mietshaussiedlungen, nicht selten soziale Brennpunkte, die Deutschen etwas weniger anziehen oder sie zumindest nicht lange halten.
Hier zeigt sich auch die Schwäche einer solchen Erhebung: die Gemeinden in sich selbst sind natürlich auch nicht homogen. Stockholm hat mit Östermalm das wohl teuerste Wohngebiet des ganzen Landes, aber mit z.B. Rinkeby und Tensta eben auch große soziale Brennpunkte. Södertälje ist als Anziehungspunkt für irakische Flüchtlinge bekannt, hat aber auch eine große Fläche, wo Einfamilienhäuser die Regel sind. Ein Gesamtdurchschnitt der Gemeinde kann dies nicht wiedergeben.
Interessant ist ein Blick auf die Platzierungen unter den Einwanderergruppen. Nirgends sind die Deutschen die größte Gruppe, aber in Danderyd und Täby schaffen sie es auf Platz 4, in Österåker und Lidingö auf Platz 3. Der zweite Platz wird aber nur in einer Gemeinde erreicht: Värmdö (auf den Karten ganz rechts mit den Inseln), mein Wohnort. Nun wird vielleicht jemand unken, ich hätte mich hier in ein Nest von Landsmännern begeben – die Grafiken oben zeugen vom Gegenteil. Die Erklärung ist simpel. Värmdö ist trotz seines gewaltigen Wachstums in den letzten Jahrzehnten noch sehr klassisch strukturiert: beim Einwandereranteil liegt die Kommune mit 11% auf Platz 23 (von 26), und die Finnen übertreffen alle anderen Einwandergruppen bei weitem. So leben hier 1342 Finnen, die also gut ein Viertel der 4337 hier lebenden im Ausland geborenen Einwohnern stellen. Weit abgeschlagen folgen dann die 211 Deutschen.
Das Fazit ist also ein bisschen so wie erwartet: es gibt zwar deutliche Unterschiede, aber ein deutsches Nest gibt es wahrscheinlich nirgends, und wenn, dann bräuchte man noch feiner aufgeschlüsselte Daten.
Also mal ernsthaft: für die Verhältnisse von Inga Lindström handelte es sich beim heutigen Herzschmerz-ZDF-Film um hochwertige Kost. Da werden echte Beziehungsprobleme erörtert, anstatt den alten einfach für den einzig richtigen in den Wind zu schießen. Und das, obwohl der Film von 2009 ist, als die Geschichten doch anscheinend noch viel seichter waren als ohnehin schon.
Ja, ich habe es mir einmal wieder angetan: Pseudo-Schwedin Inga Lindström schrieb ein Schmonzette, die in Pseudo-Schweden spielt. Der Film heißt „Mia und ihre Schwestern“ und ist angeblich „nach der gleichnamigen Erzählung“. Das ist natürlich Schmarrn, denn die „Erzählung“ existiert in erster Linie als Drehbuch. Dass daraus auch mal gedruckte Schmöker werden, ist ein Nebenprodukt.
Wie der Titel nahe legt, geht es um Mia und ihre ausgesprochen gut aussehenden zwei Schwestern. Diese haben auch eine Mutter, die passenderweise von Gaby Dohm gespielt wird. Die konnte auch schon früher die starke Mutter spielen, aber das war im Gegensatz hierzu große Fernsehunterhaltung (ich gestehe: da mag ich falsch liegen, denn meine Erinnerungen an die Schwarzwaldklinik sind doch sehr vage).
Jede der vier hat ein mehr oder weniger gravierendes Problem. Die Mutter hat sich im fortgeschrittenen Alter mit dem Klassikmusikproduzenten Franz verlobt, der es wagt, nicht aus Schweden zu kommen, sondern extrem subversiv bei der Konkurrenz in Oslo wohnt. Sie traut sich aber nicht so recht, das ihrer Familie zu sagen. Agneta ist wegen nicht weiter spezifizierten Symptomen bei einem Arzt. Gott allein weiß, wie sie es hinbekommen hat, am Telefon nicht abgewimmelt („Nehmen sie etwas Paracetamol und legen sie sich hin“) zu werden. Der Arzt hat ein unglaubwürdig schickes und großes Büro, das er in dem Fall dazu verwenden darf, Agneta mitzuteilen, dass sie schwanger ist. Das passt ihr so gar nicht, denn mit einem Kind hatte sie angesichts vermuteter Unfruchtbarkeit nicht mehr gerechnet. Sie möchte nicht alleinerziehend sein und der Vater ist verheiratet.
Anna ist die zweite Schwester. Sie ist mit dem unverschämt gut aussehenden Jan verheiratet, der so unschuldig neckisch um seine Schwägerinnen herumscharwenzelt, dass man Böses vermuten müsste, wenn er nicht so ein sympathischer Kerl wäre.
Und dann gibt es da noch Mia, die Fotografin ist und eigentlich schon immer in Jan verliebt. Was zu weiteren Komplikationen führt, da Anna ihren Mann kürzlich betrogen hat. Die beiden haben sich auseinander gelebt, und da kann man auch schon mal die Schwester anschauen, denkt sich Jan – bleibt schließlich in die Familie. Wirklich schlecht kommt dabei aber keiner weg, auch wenn das jetzt erstmal so klingt. Ein Wochenende bei der Mutter sortiert das alles schön.
Den Rest des Herzschmerzes erspare ich dem geneigten Leser: Agneta behält das Kind trotz der Probleme, Anna und Jan trennen sich wegen intensiver Auseinandergelebtheit, und Mia probiert es mit Jan. Die Mutter zieht ganz unverschämt vom Naturidyll in die böse böse Großstadt (in dem Fall ausnahmsweise Oslo), und Agneta will ihr Kind in dem Haus aufziehen. Der Eierkuchen muss dieses Mal wegbleiben, aber alle arrangieren sich am Ende.
Wie gesagt ist alles ganz in Ordnung, wenn man die Maßstäbe entsprechend ansetzt.
Man sehe mir meine Pedanterie nach, aber es ist wieder einmal witzig, wenn man als Einwohner der Region sieht, wie die Örtlichkeiten in vollkommen absurder Anordnung lustig aneinandergebastelt werden, wie schon bei der überschallschnellen Prinzessin geschehen. Das dürfte sogar dem aufmerksamen Stockholmtouristen auffallen.
So wohnt Jan mit Frau und Kind im schicken, neuen und sehr umweltfreundlichen Hammarby Sjöstad, wo sie ihr Auto direkt am Wasser parken. Das kann man durchaus, vorausgesetzt, man ist bereit, ca. 150 € in der Woche für Knöllchen zu zahlen. Von dort aus geht es los zur Kanzlei der Eltern, und in der nächsten Szene fahren sie von Skeppsholmen herunter. Die Familienkutsche muss ein Amphibienfahrzeug sein.
Um das zu illustrieren:
Anderes ist hingegen erstaunlich plausibel. So muss man, um zu dem Haus der Mutter zu kommen, erst Drottningholm passieren und dann eine Autofähre nehmen. Eine solche Fähre gibt es sogar, und sie fährt tatsächlich wie im Film behauptet um 8:30 Uhr – soviel Realitätsnähe ist vermutlich Zufall. Das Haus – die Bezeichnung Palast im schlanken 1,5 Mio. Euro-Preissegment trifft es wohl eher – muss daher eigentlich auf der Insel Adelsö stehen. Was hingegen gar nicht dazu passt, ist Mias Ausflug in den „Hafen“. Dieser scheint in Trosa zu sein, was 80 km entfernt ist.
Aber wer will denn über solchen Unsinn nachdenken, wenn Stadt und Land so schön sind?
Über dem Tunnel bei Fredhäll auf der Essingeleden hängen öfters irgendwelche Banner herum. Ich sehe sie nicht oft, da ich selten mit dem Auto in die Stadt fahre. Heute tat ich es aber, just an dem Tag, an dem ein gewisser Adolf Hitler vor 123 Jahren geboren wurde. Das scheint irgendwelche Neonazispacken so zu begeistern, dass sie dort gleich einen zweiteiligen Banner mit der dezenten und unglaublich erhellenden Botschaft „Heil Hitler“ samt irgendeines dämlichen Symbols aufgehängt haben.
Widerlich. Leider ist auch Schweden nicht frei von solchen Idioten.
Ich habe die Polizei angerufen. Die wussten schon davon und werden sich darum kümmern.
Der Vergleich liegt eigentlich nahe, wird aber selten gemacht: während die deutsche Piratenpartei derzeit in aller Munde ist und bei einer Fortsetzung des Trends im Herbst 2013 locker 65 Prozent der Stimmen einheimsen wird, schaut keiner mehr auf die Wurzeln dieser Bewegung: Schweden.
Hier wurde dereinst im Jahr 2006 die erste Piratenpartei gegründet. Der Name stammte von der Trackerseite The Pirate Bay, die Links zu allerlei urheberrechtlich geschütztem Material anbietet. Gegen die Verantwortlichen der Seite wurden im Januar 2008 hierfür angeklagt. Eigentlich begann an diesem Punkt die Geschichte der schwedischen Piratenpartei erst richtig. Scharen von jungen Menschen traten der Partei bei, was freilich nicht zuletzt damit zu tun hatte, dass die Mitgliedsbeiträge freiwillig sind.
Als von Februar bis April 2009 der Prozess stattfand, war diese Welle auf dem Höhepunkt. Kurz danach, im Juni 2009, fanden die Europawahlen 2009 statt, und die Piratenpartei holte stolze 7,1 Prozent.
Es liegt also nahe, dass der in Stockholm sitzende ARD-Korrespondent Albrecht Breitschuh einen Blick auf die schwedischen Piraten warf. Ich schätze seine Arbeit im Allgemeinen sehr, aber dieses Stück ist doch irgendwie ziemlich misslungen.
Bei ihm geht die Geschichte ungefähr so: auf einmal waren die 2009 da und alle waren total überrascht. Dann hat der Vorsitzende vorgeschlagen, auch Kinderpornos zu legalisieren, und Bumm waren sie weg, bekamen nur noch 0,7 Prozent im Jahr 2010 bei den Reichstagswahlen. Seither siecht die Partei.
Nicht ganz so, aber doch zumindest in Ansätzen ähnlich geht ein Artikel des Spiegels vor, der die verschiedenen europäischen Piratenparteien zum Thema hat. Dort ist die Geschichte verkürzt auf: erst ging’s hoch, dann runter. Flankiert wird das von einem wenig vertrauenserweckenden Foto der schwedischen Piratenvorsitzenden Anna Troberg.
Das alles ist – freundlich ausgedrückt – bestenfalls die halbe Wahrheit. Die Piraten schafften es aus genau zwei Gründen in das Europaparlament:
Seien wir realistisch: die Europawahlen interessieren keine Sau. Die Wahlbeteiligung ist niedrig und die Chancen für irgendwelche populistischen Quatschbananen (z.B. FDP und deren entdoktorierte blonde Vorzeigefrau) groß. In Schweden schaffte es so 2004 die „europakritische“ Juniliste souverän ins Parlament und 2009 ebenso souverän wieder hinaus. Die Piraten fallen genau in dieses Schema, dass bestimmte Wählergruppen sich bei solchen wenig beachteten Wahlen leichter hervortun können.
Die Unterstützung basierte einzig und allein auf dem Thema Pirate Bay. Jugendliche, die weiterhin frei Sachen aus dem Netz ziehen wollen, wählten eine Partei, die genau für dies eintrat.
Dummerweise lässt sich auf so einer Plattform nicht lange bestehen, und genau das ist das Problem der schwedischen Piratenpartei. Die zigtausend Menschen, die ihrer Partei beitraten, haben sie genauso schnell wieder verlassen. Denn in Zeiten der Klickdemokratie war eine Partei, die keine zwingenden Mitgliedsbeiträge hat, perfekt für Leute, die keinesfalls etwas für ihre Downloads bezahlen wollen. Diese wollen aber auch keinen Aufwand betreiben, und so hatte man nicht plötzlich Scharen von Aktivisten, die Plakate klebten, demonstrierten und Flyer verteilten, sondern ein Mitgliederdatenbank voller Karteileichen.
Die schwedischen Gepflogenheiten in Sachen Parteienmitgliedschaft tun ihr übriges. Eintrittsanträge muss man nämlich genauso wenig stellen wie Austrittsanträge. Wer Mitglied werden bzw. bleiben will, zahlt, wer nicht, eben nicht. Die schwedischen Piraten machen dies ähnlich: die Mitgliedschaft gilt immer 365 Tage. Wer sie nicht erneuert, fliegt automatisch raus – und genau das ist offenkundig tausendfach passiert.
Es handelte sich also nicht um einen Massenexodus, sondern um eine geplatzte Scheinmitgliederblase.
Man braucht eben mehr als ein Thema, mehr als nur einen vielbeachteten Gerichtsprozess. Zum Zeitpunkt der Reichstagswahl 2010 waren die Leute von der Pirate Bay schon lange verurteilt. Das kurz danach verkündigte Ergebnis der Revision (schuldig) fand so gut wie kein Interesse mehr. Dummes Geschwätz des Vorsitzenden hatte auf den Untergang wenig Einfluss, denn die Wähler, die sie gebraucht hätten, waren da schon lange entschwunden.
Der Unterschied zu den deutschen Piraten
Genau diese Gemengelage macht auch den Unterschied zu den deutschen Piraten aus. Ich gebe gerne zu, dass ich den Piraten noch vor kurzem nicht viel zugetraut habe. Mir erschien es unwahrscheinlich, dass eine Partei mit so einem seltsamen Namen und für den Normalbürger so exotischen Themen wie der Netzpolitik punkten kann. Zudem galten sie als ziemlich zerstritten.
Doch passen sie sehr gut in die Zeit von Stuttgart 21 und dem Wutbürger, der sich von der Politik nicht mehr hinreichend repräsentiert fühlt. Die deutschen Piraten kommen daher mit ihren Zielen an. Genau dies fehlt den schwedischen Piraten aber. Der schwedische Bürger empfindet zumindest noch nicht eine so große Kluft zu seinen Politikern, und mangelnde Transparenz kann auch nur wenig beklagt werden, nicht zuletzt wegen des Öffentlichkeitsprinzips. Die schwedische Allgemeinheit – wohl auch dank der umfänglichen Auswahl von ganzen 8 Parteien – hat anscheinend nicht das Bedürfnis nach noch einer Partei. Solange die schwedischen Piraten nicht irgendein nachhaltig relevantes Thema finden, haben sie keine Chance.
Der oben gezeigte Artikel aus Dagens Nyheter – leider anscheinend nicht online – zeigte nun auch die schwedische Sicht auf die deutschen Piraten. Die fällt nüchtern aus: sympathisch, aber ohne richtiges Programm und wahrscheinlich auch nicht mit dem Potenzial, sich dauerhaft zu etablieren. Ich bezweifle, dass die schwedischen Wähler ihre Piraten da wiedererkennen werden.
Denn das ist der Punkt: der Vergleich zwischen deutschen und schwedischen Piraten ist einer zwischen Äpfel und Birnen. Außer den gemeinsamen Wurzeln haben sie nichts miteinander gemein. Die schwedische Öffentlichkeit schaffte für kurze Zeit ein höchst fragiles Biotop für das zarte Pflänzchen – als dieses vorteilhafte Klima schnell zusammenbrach, war es vorbei. Die deutsche Piraten hingegen wuchsen unter kühlen Bedingungen langsam heran, um dann bei der nun schon etwas länger anhaltenden Wärme zu gedeihen.
Ob sie danach genügend Kraft haben werden, auch den Winter zu überstehen, wird sich freilich noch zeigen.
Skilanglauf ist nicht gerade mein Fachgebiet in Sachen Sport. Aber der Wasalauf (schwedisch Vasaloppet), ein Langlaufrennen über 92 km, ist mir natürlich ein Begriff, da es in den schwedischen Medien recht umfänglich behandelt wird.
Die Dimensionen des Laufs sind auch gewaltig. Nicht nur ist die Strecke sehr lang, es nehmen auch über 15.000 Leute teil. Er ist zudem Teil eines besonderen Zertifikats, des „schwedischen Klassikers“, das einem bescheinigt, vier sehr harte Wettkämpfe in einem Jahr bestritten zu haben. Neben dem Wasalauf ist es das Radrennen Vätternrunde (300 km Fahrradfahren), das Vansbroschwimmen (3 km Schwimmen) und der Lidingöloppet (30 km Geländelauf).
Dass der Wasalauf eine spannende Historie hat, bei dem niemand geringeres als Reichsgründer Gustav Wasa zur Inspiration diente, war mir nicht bewusst.
Eine meiner Lieblingssendungen, das WDR Zeitzeichen, hat am 19. März die Ausgabe dem 90. Jubiläum des Laufs gewidmet. Ich fand es sehr hörenswert.
Während unser alter Bundespräsident sich zwei Monate lang geweigert hat, das einzig Anständige zu tun, hatte ich Zeit, zu überlegen, wer dem Amt den Anstand zurückgibt, den es verdient.
Sicherlich gibt es viele gute Kandidaten – neben Joachim Gauck, der es aber wohl nicht noch einmal machen wird, wären da Klaus Töpfer und Norbert Lammert. Doch ich möchte einen weiteren Kandidaten in die Diskussion werfen, der meiner Ansicht nach genauso gut geeignet wäre und dazu über allerlei Qualitäten verfügt, die die anderen Kandidaten nicht oder nur eingeschränkt mitbringen: Ulrich Wickert.
Ulrich Wickert ist nicht nur bekannt und beliebt in Deutschland. Er hat als langjähriger Moderator der Tagesthemen Seriösität und Integrität gezeigt. Er kann das Amt angemessen ausüben. Als Diplomatensohn ist er mit den Gepflogenheiten internationaler Politik vertraut. Zudem war er über lange Jahre Korrespondent in den Metropolen der Welt. Er spricht nicht nur mehrere Sprachen hervorragend. Er kennt auch die Kulturen und ist überall auf der Welt zuhause.
Dazu kommt ein gewinnender Sinn für Humor und eine umfängliche Bildung. Er ist kein Politiker und dennoch politisch. Er ist vor allem überparteilich.
Darum möchte ich an dieser Stelle eine kleine Kampagne starten und hoffe auf etwas Unterstützung 🙂 .
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