Grüne Weihnachten

Die mittelbadische Oberrheinebene hat mal wieder ihre Kontinuität bewiesen und vorsorglich nahezu sämtlichen Schnee, der in den letzten Tagen gefallen war, weggeschmolzen. Während also in Stockholm die Weihnacht so weiß ist wie lange nicht, strahlen hier die Felder grün bei tropischen 3°C. Man kann nicht alles haben.

Allen Lesern wünsche ich Frohe Weihnachten!

Urlaubsländer neu entdeckt: die DDR

Vor 24 Jahren besuchte das schwedische Fernsehen die DDR – als Urlaubsland für Schweden damals wohl so exotisch wie nahe, denn es gab auch zu jener Zeit eine direkte Fähre von Trelleborg nach Sassnitz.

Interessant anzuschauen, zumal ich letzte Woche just diese Fährlinie genommen habe.

(Danke an Felix für den Tipp)

Schwedischer Schilderklassiker

Spiegel Online hat entdeckt, dass es in Schweden auch noch andere Schilder gibt außer den berühmten, die auf Elche hinweisen. Letztere sind übrigens dafür bekannt, dass sie gerne von deutschen Touristen geklaut werden. Ersteren wird dies hoffentlich erspart bleiben, auch wenn mir die Wahrscheinlichkeit, wirklich auf diese Art in einem Aufzug zu sterben, geringer scheint als die, bei einer Kollision mit einem Elch umzukommen. Allerdings habe ich auch nach 4 Jahren in diesem Land immer noch keinen in freier Natur gesehen.

Die Schweinegrippenimpfung – von Verschwörern, Halbwahrheiten, der unfähigen Politik und der bösen Pharmaindustrie

Neulich habe ich gelesen: eine halbe Wahrheit ist schon fast eine ganze Lüge.

Daran fühlte ich mich stark erinnert, als ich mich in den letzten Tagen mit der Schweinegrippe und der dazugehörigen Impfung auseinandergesetzt habe.
Es ist erschreckend, wie bereitwillig Fakten verzerrt und offenkundig zweifelhaftes zur reinen Lehre erklärt wird, wenn es darum geht, die große Geschichte von der bösen Pharmaindustrie zu erzählen, die einem so gut gefällt. Denn sie ist so einfach und naheliegend, dass Details nur noch stören.

Die Vorwürfe sind ein bunter Strauß von kruden Halbwahrheiten, von denen bei genauerer Betrachtung nicht mehr wahnsinnig viel übrig bleibt:

  • Mit Begeisterung wird über den vermeintlich so gefährlichen Stoff Thiomersal geschrieben. Zur Erinnerung: es handelt sich dabei um einen Wirkverstärker, um mit weniger Serum auszukommen. Gar wunderliche Dinge werden über ihn berichtet.
    • Er soll Quecksilber enthalten, erschreckenderweise angeblich der giftigste nichtradioaktive Stoff. Das stimmt sogar. Nur sollte man vielleicht nicht vergessen, dass auch Zyankali gut bekömmlich ist, wenn man es nur in entsprechend niedrigen Mengen zu sich nimmt. So enthält eine Dose Pandemrix weit weniger Quecksilber als man jede Woche durch Nahrung zu sich nimmt. In dem verlinkten Artikel ist von maximal 12,4 Mikrogramm in einer Dose die Rede, was aber nicht alles von Thiomersal stammen kann, denn davon sind in einer Dose gerade einmal 5 Mikrogramm enthalten.
    • Ebenso wird behauptet, Thiomersal wäre seit 2005 in den USA verboten oder hätte allgemein schon 2004 verboten werden sollen. Einen Beleg kann man dazu aber nirgends finden. Die amerikanische Arzneimittelbehörde FDA schreibt nämlich

      Conducted in 1999, this review found no evidence of harm from the use of thimerosal as a vaccine preservative, other than local hypersensitivity reactions (Ball et al. 2001).

      und gibt heute eine empfohlene Maximaldosis von 0,1 Mikrogramm Ethylquecksilber pro Kilogramm Körpergewicht und Tag an, die WHO sogar 0,47 Mikrogramm. Selbst wenn man ersteren Wert zugrunde legt, würde jeder mit mehr als 50 kg Körpergewicht die erlaubte Dosis bei der Impfung nicht überschreiten. Die europäische Arzneimittelagentur EMEA findet den Stoff auch ziemlich gut.

    • Gerne wird auch kolportiert, Thiomersal löse vermehrt Autismus aus. Ein stichhaltiger Nachweis dieser Vermutung wurde nie erbracht.
  • Der andere mysteriöse Zusatz heißt Squalen. Bei dem ist kein Quecksilber erhalten, denn es handelt sich um einen Kohlenwasserstoff, der auch beim Stoffwechsel im Körper gebildet wird. Er ist also harmlos, sollte man annehmen. Das einzige, was gegen ihn ins Feld geführt werden kann, ist, dass Kriegsveteranen, die das sogenannte Golfkriegssyndrom haben, vermehrt Squalen-Antikörper im Blut haben. Das ist ein Indiz, was aber für sich alleine steht, denn bis auf unklare Einzelbefunde konnte kein Nachweis erbracht werden. Die FDA hat den Stoff nicht zugelassen. Die europäische Behörde EMEA tut dies aber. Die WHO konstatiert jedenfalls, dass bei 22 Millionen Grippeimpfungen mit Squalenzusatz in mehr als 10 Jahren keinerlei relevanten Nebenwirkungen beobachtet werden konnten. Insofern deutet das darauf hin, dass Squalen höchstens einer von mehreren Faktoren für das Golfkriegssyndrom sein kann.
  • Mit viel Verve wird über die vermeintlich so gefährlichen Nebenwirkungen geschrieben. Leider trägt auch die Presse ihren Teil dazu bei. Der bekannte Effekt tritt ein, dass eine Einzelmeldung schon als eine allgemeingültige Tatsache betrachtet wird. Die Meldungen aus Schweden sind dabei die pefekte Spielwiese, denn hier wurde schon früh mit der Impfung begonnen. Bis Ende Oktober wurden rund 200 Fälle in Zusammenhang mit registriert. 37 Patienten zeigten allergische Symptome. Das klingt nach viel, zumal auch von 5 Todesfällen in Zusammenhang mit der Impfung berichtet wurde. Keiner davon ist aber bislang eindeutig dieser zuzuordnen. Bei schätzungsweise mehreren zehntausend Impfungen bislang sind diese Meldungen am Rande der statistischen Bedeutungslosigkeit. Insofern sind die Behauptungen, es könne zu allergischen Nebenwirkungen kommen, ohne den entsprechenden Kontext grob irreführend.
  • Weitere Halbwahrheiten ranken sich um die rechtliche Haftung der Impfstoffhersteller. So wird behauptet, die Hersteller hätten eine umfassende Immunität erhalten.
    • In Deutschland sollen angeblich die Hersteller per Vertrag von der Haftung ausgenommen werden. Ich bin ja kein Jurist, aber seit wann können zivilrechtliche Verträge Gesetze außer Kraft setzen? Eventuelle strafrechtlich relevante Tatbestände wie der der groben Fahrlässigkeit oder ähnliches sind ja wohl kaum damit außer Kraft zu setzen.

      Laut Innenministerium kommen §84 Arzneimittelgesetz und das Infektionsschutzgesetz zum tragen.

      In §84 Arzneimittelgesetz heißt es:

      Wird infolge der Anwendung eines zum Gebrauch bei Menschen bestimmten Arzneimittels […] ein Mensch getötet oder […] nicht unerheblich verletzt, so ist der pharmazeutische Unternehmer, der das Arzneimittel […] in den Verkehr gebracht hat, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Die Ersatzpflicht besteht nur, wenn
      1.
      das Arzneimittel bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen hat, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen oder
      2.
      der Schaden infolge einer nicht den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft entsprechenden Kennzeichnung, Fachinformation oder Gebrauchsinformation eingetreten ist.

      Ich glaube nicht, dass man sich dieser Pflicht schon einmal vorsorglich per Vertrag entledigen kann. Dass man einen Arzt, der sich an die gelten Vorschriften gehalten hat, für Nebenwirkungen wird belangen können, ist wohl eher im Reich der juristischen Märchen angesiedelt.

    • Eine weitere Tatsachenverzerrung ist, dass behauptet wird, der Staat übernehme die Haftung. Auch dies stimmt nicht. Dies zielt auf das Infektionsschutzgesetz, wo in §60 festgelegt ist, dass der Bund für die Versorgung von Impfgeschädigten aufkommt, wenn er die Impfung empfohlen oder angeordnet hat. Der Bund übernimmt dabei das Restrisiko, das der Patient bei jeder anderen Impfung selbst tragen müsste. Das ist nur recht und billig, denn wenn der Staat seine Bürger zu einer Impfung drängt, dann sollte dieser nicht so behandelt werden, als habe er sich der Sache vollkommen freiwillig unterzogen. Es handelt sich also um keine Entschädigung, denn die Haftung des Herstellers ist davon nicht berührt.
    • In den USA gibt es in der Tat eine Immunität, und zwar zum ersten Mal in dieser Form. Prompt wird behauptet, die Politik wäre nicht viel mehr als eine Marionette der Pharmaindustrie. Selbst wenn es so wäre: dass es gute Gründe für diese Immunität gibt, wird dabei natürlich gerne übersehen. 1976 gab es eine Grippewelle samt dazugehöriger Impfung. Dieser folgte eine Klagewelle, die viel Geld kostete. Da so ein Prozess in den USA gerne mal zweistellige Millionenbeträge an Schadensersatz kostet, wäre es für die Impfstoffhersteller wirtschaftlich äußerst riskant, an die USA zu liefern – ein 1 Milliarden-Dollar-Markt kann so zu einem Verlustgeschäft schrumpfen. Kurzum: ohne die Immunität wäre kein Hersteller bereit, den Stoff überhaupt zu liefern. Die Immunität ist übrigens kein Willkürakt, sondern basiert auf einem Gesetz, das 2006 gegen Bioterrorismus erlassen wurde.
  • Besonders gemütlich in diesen Wintertagen wird die Verschwörung aber erst, wenn es um die böse Pharmalobby geht, die der Politik eingeredet hat, dass diese Impfung so nötig ist.

    Leider lassen sich auch seriöse Medien davon etwas anstecken:

    Es möge sich nach diesem Beitrag jeder einmal fragen, was er in folgender Situation tun wird:

    Sie sind Geschäftsführer einer Firma. Ein potentieller Kunde bestellt bei ihnen eine Million Teile seines Produkts. Sie müssen einige Entwicklungsarbeit und Lizenzgebühren hineinstecken, um überhaupt das Produkt zur Verfügung stellen zu können. Darüber hinaus müssen sie ihre Maschinen monatelang auf Hochtouren laufen lassen, um die Menge bereitzustellen. Welche Vertragskonditionen verlangen sie:
    A. Ich produziere erst einmal und der Kunde kann dann nach Verfügbarkeit bestellen.
    B. Ich verlange eine verbindliche Zusage über eine bestimmte Menge.

    Man braucht kein Betriebswirt zu sein, um zu wissen, dass nur ein Narr Variante A wählen wird.

    Plusminus bekleckert sich in dem Beitrag wahrhaftig nicht mit Ruhm. Auch die Aussagen dieses Arzt und Apothekers nach dem Muster „Es kann passieren, dass…“ haben ungefähr soviel Aussagekraft wie „Man kann beim Spazierengehen von einem Meteoriten erschlagen werden“.

    Es ist in der Tat anzunehmen, dass die Pharmalobby kräftig für den Impfstoff geworben hat. Die Darstellung einer regelrechten Erpressung halte ich jedoch nur für bedingt glaubhaft – immerhin gab es drei Impfstoffe zur Auswahl. Man hätte also auch zur Konkurrenz gehen können.

    Auch wird gerne außer Acht gelassen, dass eine Entscheidung, die von einer Lobbygruppe befördert wird, nicht automatisch falsch sein muss.

  • Das interessante an dieser ganzen Sache ist, dass sich bevorzugt diejenigen, die sich noch nie mit Zivilschutz auseinandergesetzt haben, plötzlich zu Experten in diesem Bereich berufen fühlen. So ist letzten Endes die zentrale Kritik die, dass diese ganze Impfung eigentlich vollkommen unnötig ist. Einige Gedanken dazu:
    • Vor knapp 10 Jahren durfte ich als Feuerwehrmann den Orkan Lothar live miterleben – und damit auch, wie beträchtliche Teile des zivilen Lebens von umstürzenden Bäumen empfindlich gestört wurden. Fließendes Wasser, Strom und Telefon sind keine Geschenke des Himmels, nur weil sie immer funktionieren. Sie müssen von Menschen funktionsfähig gehalten werden. Und diese sollten möglichst gesund sein.
    • Wiederholt durfte ich das Argument lesen, an anderen Krankheiten wie der normalen Grippe stürben doch viel mehr Menschen, so dass die Verwendung von Ressourcen in diesem Fall unangebracht ist. Jedoch ist die normale Grippe jährlich wiederkehrend und deren Effekte bewegen sich in einem vorhersehbaren Rahmen und können abgefedert werden. Es ist ja nicht so, dass wegen der Schweinegrippe weniger Menschen an der normalen Grippe erkranken würden. Der allgemeine Krankenstand kann sich durch die Schweinegruppe durchaus erheblich erhöhen.
    • Zudem entbehrt dieses Argument nicht einer gewissen Zynik. Nichts gegen eine Krankheit zu tun kann wohl schwerlich damit gerechtfertigt werden, dass eine andere Krankheit ja viel schlimmer sei. Es wird hierdurch auch unterstellt, das Geld wäre woanders automatisch besser angelegt, d.h. es würden an anderer Stelle erheblich mehr Menschen gerettet.
    • Das sei doch alles gar keine Pandemie, liest man immer wieder. Unter Pandemie scheinen sich die Leute wohl eine Krankheit vorzustellen, bei der die Menschen sterben wie die Fliegen. Dies stimmt nicht, denn auch eine mildere Krankheit kann sich weltweit ausbreiten und erheblichen Schaden anrichten.
    • Die Menschen scheinen von ihrer Regierung geradezu hellseherische Fähigkeiten zu erwarten. Die hätte natürlich schon im Juni wissen müssen, dass die Grippe nicht nur mild verlaufen würden. Dann hätte man einen Impfstoff ja gar nicht erst kaufen brauchen. Umgekehrt stelle man sich einmal vor, die Regierung hätte nichts getan und die Epidemie forderte tausende Tote. Dann wäre natürlich die Regierung schuld gewesen. Sowas kann man wohl eine Lose-Lose-Situation nennen.
    • Praktisch zu jeder häufig auftretenden Infektionskrankheit gibt es entweder eine Impfung oder eine Therapie. Bei der Schweinegrippe gibt es letzteres nicht – sollen wir dann auch auf ersteres verzichten?

Nach alledem komme ich für mich zum Schluss, dass gegen die Impfung an sich und die Impfaktion als gesamtes wenig einzuwenden ist. Die Argumente dagegen werden aus der Warte gemacht, dass diese Krankheit nicht ernstzunehmen ist. Wie bei der Finanzkrise wissen es nachher alle besser.

Übrigens: ich habe mich heute geimpft. Dazu aber ein anderes Mal – bis dahin weiß ich auch, ob es Nebenwirkungen gab.

Demokratieimitation

Franz Walter schrieb zur Krise der SPD nun nach der Wahl:

Die Anführer der SPD haben grundsätzlich ihren fatalen, ja entwertenden Umgang mit den eigenen Mitgliedern, Multiplikatoren, Anhängern zu überdenken. […] Entscheidungen werden oben in putschistischer Manier getroffen oder in feudaler Machart dekretiert. Schröder kürte 2004 Müntefering nach Gutsherrenart zu seinem Nachfolger im Parteivorsitz. Eine kleine Clique putschte 2008 den gewählten Anführer Beck weg. Der dadurch zum Kanzlerkandidaten lancierte Politikadministrator Steinmeier wiederum hievte Müntefering per Telefonanruf ein weiteres Mal an die Spitze der Partei. Das in dieser traditionsreichen Partei, die als erste politische Formation überhaupt die Demokratie schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Strukturprinzip des innerorganisatorischen Aufbaus eingeführt hatte, die demokratische Willensbildung so gleichgültig übergangen wird, gehört zu den traurigsten Deformationen in der Ära Schröder-Müntefering-Steinmeier.

Ich wünschte, die SPD-Oberen hätten sich das zu Herzen genommen. Stattdessen kommt das hier heraus: der Parteivorstand bestimmt schlägt vor, dass Sigmar Gabriel Vorsitzender und Andrea Nahles Generalsekretärin werden. Die Delegierten des Parteitags haben das dann gefälligst abzunicken, um die Geschlossenheit der Partei nicht zu gefährden. De facto wählt sich die Führungsriege selbst.

Innerparteiliche Demokratie ist in Deutschland nicht nur in der SPD eine ziemlich armselige Veranstaltung. Wie wäre es mal mit einer Urwahl, Genossen? Warum müssen das irgendwelche doppelt und dreifach indirekt gewählten Delegierte entscheiden?

Indiana Seitz und der Durchfall des Todes

Heute bin ich ganz hin- und hergerissen zwischen:

  1. einem bitterbösen Kommentar zur schlechten Wahlbeteiligung bei der wichtigsten Wahl des Jahres, der Kirchenwahl in Schweden. Dort waren nämlich nur 11,8% bei der Wahl.
  2. einem gewohnt überlangen Beitrag zur gestrigen Wahl. Da waren auch nur rund 60% mehr.
  3. und einem Gesundheitsepos über meinen Aufenthalt in Frankreich im klassischen Stile meiner Fistel-Dialoge. Siehe Überschrift.

Ich entscheide mich gegen alle drei und sage einfach nur ja:

Auf eine Wiederholung dieses Experiments verzichte ich ebenfalls, denn das Ergebnis hätte vermutlich so ausgesehen.

Deutschland_FDP

Gefühlter Zustand der Republik nach gestern abend (Farbe: FDP)

Nach 4 Jahren des Jammerns und des Zeterns sehen wir uns wieder, Potsdamer Platz, 18 Uhr – bringt eure Colts mit. So long (reitet in die Abendsonne)

Aus aktuellem Anlass

Davon geht die Welt nicht unter,
sieht man sie manchmal auch grau.
Einmal wird sie wieder bunter,
einmal wird sie wieder himmelblau.
Geht’s mal drüber und mal drunter,
wenn uns der Schädel auch raucht.
Davon geht die Welt nicht unter,
die wird ja noch gebraucht.
Davon geht die Welt nicht unter,
die wird ja noch gebraucht.

And the winner is

Die SPD eilt zur Rettung – oder nicht?

Wenige Tage vor der Wahl ist es Zeit, meine große Serie voll enorm wichtiger Informationen für den geneigten Wähler zu beenden. Manche werden eine gewisse Spaßpartei vermisst haben. Ich persönlich finde die aber so unlustig, dass ich mir nicht mal die Mühe gemacht habe, nach einem albernen Video über sie zu suchen.

Während ich diese Zeilen schreibe, weile ich aus beruflichen Gründen in Caen in der Normandie. Aber nicht nur deswegen habe ich schon vor Abfahrt meine Stimme abgegeben. Auslandsdeutsche können ohnehin nur per Briefwahl wählen. Eine beliebte Frage scheint zu sein, wie und wo man denn als solcher wählt. Die Antwort ist schlicht: man ist Briefwähler in dem Wahlkreis, in dem man zuletzt in Deutschland gelebt hat. Allerdings muss man die Eintragung ins Wählerregister bei jeder Wahl neu beantragen, und dass man sich den Wahlkreis nicht aussuchen kann, ist für alle diejenigen schade, die keinen Bezug zu ihrem letzten Wohnortswahlkreis haben. Elegant ist die Lösung aber schon, denn Briefwähler sind so selten nicht, und wer noch nie in Deutschland gelebt hat, hat ohnehin kein Wahlrecht.

Nun ist gewählt, und zwar Erststimme SPD, Zweitstimme B’90/Grüne. Und natürlich ist mir bewusst, dass die Erststimme in einem rabenschwarzen Wahlkreis nur symbolischen Wert hat – sie ist auch mehr als Unterstützung für die gute Arbeit von Nicolette Kressl gedacht.

Grüne zu wählen ist eine schwere Entscheidung, wenn man seit fast 11 Jahren SPD-Mitglied ist. Ich möchte auch nicht andere dazu aufrufen, mir es am Sonntag gleich zu tun.

Meine Gründe für diese Wahl sind vielfältig, aber ich will es an fünf Punkten festmachen:

  • Ich bin weit davon entfernt, in heißspornige Rundumschläge wie diesen zu verfallen. Wer die Politik an ihrem Ideal misst, muss enttäuscht werden. Dennoch sollte Politik zumindest dem Ideal folgen, soll heißen: nur wer große Ziele hat, kann auch Fortschritt bewirken. Ein Ausbruch aus der Kleingeisterei ist aber in keiner politischen Partei wirklich zu beobachten. Ich schreibe dies zu guten Teilen der großen Koalition zu. Alle warten ab, bis sie vorbei ist, und das ist für sich genommen schon ein Grund, ihr Weiterbestehen zu verhindern.
  • Man könnte den Eindruck gewinnen, der Klimawandel sei wegen der Krise abgeblasen worden. Stattdessen wird eine Phantomdebatte um die Kernkraft geführt. Neue AKW können in Deutschland ohnehin nicht gebaut werden, und so ist die Atomkraftdebatte nur ein Placebo für echte Umweltpolitik. Hier haben die Grünen ihre Kernkompetenz.
  • Der fast zum Dogma erhobene Müntefering-Spruch, dass Opposition Mist sei, verdeckt nur unzureichend, in welchem desolaten Zustand die SPD ist. Man kann den Eindruck gewinnen, die ganzen Idealisten seien entweder zur Linke gewechselt, ausgetreten oder in die innere Emigration gegangen. 1998 war man die mitgliederstärkste Partei Deutschlands, die über 40% der Stimmen auf sich vereinigen können. Heute ist man hinter der CDU nur noch die Nummer zwei, und man kann es schon als Erfolg betrachten, wenn man die 30% mal aus der Nähe betrachten darf. Es grenzt an Masochismus. Dieser Niedergang kann meines Erachtens nur gestoppt werden, wenn man entweder in die Opposition geht, um neue Kraft zu schöpfen. Oder man hört endlich auf, sich mit der zweiten Geige zufrieden zu geben.
  • Programmatisch sind die Grünen und die SPD in weiten Teilen identisch. Jedoch stößt mir bei der SPD ein Programmpunkt ziemlich auf: 300€ Prämie für das Nichteinreichen der Steuererklärung. Nach meinen Erfahrungen in Schweden sehe ich die Ausgestaltung der Steuern in Deutschland als ein vordringliches Problem. Ein Steuersystem sollte gerecht und verständlich sein. Das deutsche versagt in beiden Punkten kläglich, und gerade einer sozialdemokratischen Partei müsste daran gelegen sein, dies zu ändern. Dabei geht es nicht um das Verschieben irgendwelcher Steuersätzen, sondern einem grundlegenden Umbau des ganzen Systems. Daher ist die Sache mit den 300 € nicht nur ein Wahlkampfgag, sondern auch die Aufgabe des Ziels, ein gerechtes System zu schaffen. Anstatt die Mängel zu beheben, ist man bereit, Steuerhinterzieher mit Nichtkontrolle und 300€ zu belohnen. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer, die sich ihr Gehalt nicht durch unzählige Steuertricks kleinrechnen können. Genau diese sollte die SPD aber vertreten. Liebe Genossen, hier muss sich etwas ändern! Die Grünen bleiben zwar in ihren Absichten ähnlich vage, aber solche Ausreißer nach unten scheint es da nicht zu geben.
  • Zu guter Letzt will ich – gähn – noch die Internetsperren erwähnen. Schweden hat solche, und daher kann ich mich nicht so ganz darüber aufregen, denn die realen Auswirkungen sind minimal. Abseits der unnötig zugespitzten Polemik und der offenkundigen Unsinnigkeit der Maßnahme ist die Angelegenheit aber ein trauriges Beispiel dafür, wie wenig die SPD-Spitze die junge Generation versteht und wie man geradezu grob fahrlässig Chancen ziehen lassen kann. Die jungen Menschen kreiden dies in besonderem Maße der Sozialdemokratie an, denn die CDU wird in diesem Kontext zumeist als hoffnungsloser Fall gesehen. Hier hat die SPD junge Wähler und potentielle Aktive verloren. Die Passivität in so einer Frage zeigt auch den Drang, mit kleinen sinnlosen Maßnahmen gut aussehen zu wollen. Aber auch im weiteren Kontext zeigt sich, dass man noch nicht verstanden hat, wie Demokratie im 21. Jahrhundert funktionieren könnte und sollte. Willy Brandt hat in einer berühmten Rede die Formel „Mehr Demokratie wagen“ geprägt. Die SPD sollte auch heute noch einen solchen Anspruch erheben. Doch verstanden hat kaum einer der Abgeordneten, dass es nicht reicht, ein bisschen zu twittern, ein Facebook-Profil zu haben und gelegentlich mal eine Frage bei Abgeordnetenwatch zu beantworten. In der Realität bleibt das Muster: wir machen unsere Politik, und wenn ihr Wähler dagegen seid, dann ist nicht die Politik falsch, sondern wir haben sie euch nicht gut genug erklärt. Dies muss sich ändern! Es reicht eben nicht mehr, alle 4 Jahre fieberhaft den Dialog mit dem Wähler zu suchen. Es wird Zeit, dass Internetpetitionen und Kommunikation mit dem Wähler ernst genommen werden. Dies alles war auch ein Grund, von einer Stimme für die SPD etwas Abstand zu nehmen.

Kurzum: in der SPD und für die SPD muss sich einiges ändern, und die Wahrscheinlichkeit, dass dies in einer Neuauflage der großen Koalition geschieht, ist gering. Daher gebe ich meine Stimme einer hoffentlich irgendwann vorhandenen Mitte-Links-Regierung, die den derzeitigen Zustand beenden wird.

Parteien zur Wahl – heute: Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung

Mit voller Stimme will diese Partei alles total anders machen:

Die Partei entwickelt sich programmatisch weiter und hat auch verstanden, dass Bundes- und Europapolitik nicht dasselbe sind: